Nach drei Jahren Langemeyer hat Dortmund Neustart verdient!


 



Die aktuelle Diskussion über die Neubildung der Bundesregierung hat möglicherweise auch Auswirkungen auf Dortmund. Bei einer Berufung von NRW-Ministerpräsident Clement in das Bundeskabinett wären Neubesetzungen auch in Düsseldorf notwendig. Derzeit wird darüber spekuliert, ob Dortmunds OB Langemeyer – unter Verzicht auf sein derzeitiges Amt – Mitglied der neuen Landesregierung sein könnte.


Zu diesen Spekulationen erklärt der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Dortmund, Erich G. Fritz, MdB:


„Dortmund hätte den Weggang von OB Langemeyer nach Düsseldorf verdient. Schließlich würde sich durch eine solche „Beförderung“ die Chance für unsere Stadt zu einem Neustart ergeben.“



Der CDU-Vorsitzende weist darauf hin, dass beim Fortgang des OBs eine Neuwahl durch die Wählerinnen und Wähler in Dortmund zu erfolgen habe. Der neugewählte OB hätte dann sogar eine Amtszeit, die bis zum Herbst 2009 reichen würde.


„Zeit genug, um Dortmund neu auszurichten und die Probleme, die in der bisherigen Amtszeit von OB Langemeyer entstanden sind, zu lösen,“ erklärt Erich G. Fritz, MdB.



Während der vergangenen drei Jahre habe das „System Langemeyer“ aus Stadtverwaltung und städtischen Wirtschaftsunternehmen Schiffbruch erlitten und könne nun beendet werden. Die schlimmsten Befürchtungen, die die CDU bei der Kommunalwahl 1999 geäußert hatte, seien inzwischen sogar mit immer neuen Hiobsbotschaften übertroffen worden.



Nach einem ausgeglichenen Haushalt im Jahre 2000 sei es Langemeyer im laufenden Jahr zum ersten Male in der Nachkriegsgeschichte Dortmunds gelungen, einen nicht genehmigten Haushalt abzuliefern. Das Zahlenwerk für die kommenden zwei Jahre sehe auch nicht besser aus.



Die städtischen Beteiligungsbetriebe seien längst nicht mehr der von OB Langemeyer versprochene „Goldesel“ mit sicheren und gut dotierten Arbeitsplätzen, sondern inzwischen selbst in Teilen in Schwierigkeiten geraten. So belasteten zum Beispiel politische Erblasten wie der Hannibal in Dorstfeld die städtische Wohnungsbaugesellschaft erheblich, drückten die Neubaukosten des Flughafens im Zusammenspiel mit einem Nachfrageeinbruch die Flughafengesellschaft und die dahinterstehenden Stadtwerke sehr und könnten die Stadtwerke selbst den öffentlichen Nahverkehr, unter dem europäischen Wettbewerbszwang aus Brüssel, nur durch Einführung eines Spartentarifvertrages sichern.



Erich G. Fritz MdB:


„Diese OB-Bilanz ist negativ und schlecht für alle Dortmunderinnen und Dortmunder. Die CDU wünscht sich für die Bürger Dortmunds eine neue Wahlchance und einen Neustart mit neuen Konzepten. Die CDU in Dortmund steht bereit für eine Auseinandersetzung um die Stadtspitze.“



Erich G. Fritz MdB sieht Teile der CDU-Vorstellungen für die Stadt seit 1999 inzwischen umgesetzt. Das Konzept der CDU für Dortmund, mehr bürgerschaftliche Verantwortung einzuwerben anstatt „Alles und Jedes“ städtisch erledigen zu lassen, führe dort, wo es angewandt werde, zu guten Ergebnissen. So sei die Übernahme von Hallenbädern durch die ansässigen Sportvereine auf dem besten Wege, ein Mehr an Verantwortung durch die Bürger in ehemaligen Stadtteilbüchereien sei positiv zu bewerten und die Gründung der Initiative „pro Kultur“ führe zu einer Verbesserung des kulturellen Angebotes ohne weitere Beanspruchung des Stadthaushaltes.



Nun müsse man die Verantwortlichkeit und den Einsatz der Bürger für ihre Stadt Dortmund noch auf andere Gebiete ausweiten. Die Einbindung der Dortmunder Wirtschaft in die derzeit immer noch rein städtische Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung und die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an einigen der städtischen Beteiligungsbetriebe seien dabei nur zwei denkbare weitere Felder der Bürgerbeteiligung.


„Die CDU in Dortmund hat Vertrauen in die Bürgerinnen und Bürger. Die Menschen sind das Kapital der Stadt und der Region. Dortmund braucht einen OB, der den Bürgerinnen und Bürgern etwas zutraut und ihnen endlich Möglichkeiten eröffnet,“ erklärt der Dortmunder CDU-Vorsitzende abschließend.


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