Monegel: “Mittel in den Substanzerhalt stecken“
 
Dank konsequenten Einsatzes speziell auch
  der CDU-Vertreter der großen Städte beim
  Landschaftsverband Westfalen-Lippe fällt die
  Landschaftsumlage für das Jahr 2005 geringer
  aus als zunächst mit etwa 111 Mio. Euro
  angenommen. Diese erfreuliche Nachricht 
bringt CDU-Ratsvertreter Ulrich Monegel aus dem
Westfalenparlament in Münster mit, nachdem sich die beiden großen Fraktionen darauf geeinigt haben.


Entgegen ursprünglicher Verwaltungsplanung wird die Landschaftsumlage nicht wie geplant von 15,9% auf 16,9%, sondern nur maßvoll um 0,6% auf 16,5% erhöht. Damit konnte erreicht werden, dass der äußerst angespannten Haushaltslage vieler Mitgliedskommunen im LWL Rechnung getragen wird und die Mitgliedskörperschaften insgesamt rund 32 Mio. Euro weniger nach Münster überweisen müssen. Ulrich Monegel rechnet damit, dass dies eine „Ersparnis“ für die Stadt Dortmund als größtem Beitragszahler im Bereich von ca. 2,5 – 3 Mio. Euro bedeutet. Die CDU-Fraktion möchte daher im Zuge der Haushaltsberatungen erreichen, dass die bereits veranschlagten 3 Mio. Euro zielgerichtet verwendet werden und nicht zur Deckung des allgemeinen Haushaltsloches herangezogen werden und dort versanden.

Ulrich Monegel, immobilienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Wir schlagen vor, die frei werdenden Mittel als zusätzlich gewonnenen Spielraum zielgerichtet in den Substanzerhalt des städtischen Immobilienvermögens zu stecken. Sofern dies unter dem Diktat der Haushaltssicherung möglich ist, würden wir damit einen Beitrag zur langfristigen Etatkonsolidierung leisten und dringend notwendige Impulse für die heimische Bauwirtschaft geben.“


Die CDU spielt damit auf den Sanierungsstau vieler städtischer Immobilien an. Das Südbad musste beispielsweise plötzlich geschlossen werden, weil Gefahr im Verzug war. „Kontinuierlich in den Bestand zu investieren ist immer noch billiger als auf einmal eine Großbaustelle im zweistelligen Millionenbereich zu haben“, so Monegel abschließend.


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