Tagesordnungspunkt
Reinigung aus einer Hand

Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden spricht sich dafür aus, die neben der Reinigung von öffentlichen Straßen, Wegen, Bürgersteigen, Plätzen und Straßenbegleitgrüns bis 3m, auch die durch nicht Reinigungssatzung erfassten öffentlichen Straßen, Wegen und Grünflächen zukünftig aus einer Hand pflegen zu lassen.

Der Ausschuss beauftragt daher die Verwaltung, mit der Entsorgung Dortmund GmbH Kooperationsgespräche aufzunehmen, um weitere Reinigungsdienstleistungen auf die EDG zu übertragen. Dabei muss geklärt werden, welche finanziellen Auswirkungen diese Übertragung für die Stadt Dortmund hat.

Durch die freiwerdenden Aufgabengebiete bei dem Regiebetrieb „Pflege öffentlicher Raum“ sind dann zusammen mit der EDG eine Intensivierung der Reinigung und Pflege von öffentlichen Parkanlagen, Parkplätzen und Spielplätzen u.a. vorzunehmen.

Begründung
Mit der Übertragung bisheriger Aufgaben des Regiebetriebes „Pflege öffentlicher Raum“ im Bereich des Straßenbegleitgrüns auf die EDG, soll in Zukunft die Stadt Dortmund noch sauberer und gepflegter aussehen. Die verschiedenen Zuständigkeitsbereiche für die Reinigung angrenzender Flächen hat sich als nicht besonders förderlich erwiesen. Unterschiedliche Reinigungstage und die Tatsache, nur den Schmutz auf der eigenen zugewiesenen Fläche zu reinigen, ist für die Dortmunder Bevölkerung nicht nachvollziehbar und ergeben keine zufriedenen Reinigungsergebnisse.
Ein notwendiger und wichtiger Schritt ist daher die Reinigung in einer Hand zu vereinigen.

Auch vor dem Hintergrund der Fußball-WM 2006 in Dortmund und den damit erwarteten nationalen wie auch internationalen Gästen ist es mehr als wichtig, einen sauberen und ordentlichen Eindruck zu hinterlassen. Die hier entstehenden Abfälle sind deshalb besonders effektiv und schnell zu beseitigen.

Deshalb gewährleistet auch eine Aufgabenumverteilung innerhalb der Verwaltung und zwischen Verwaltung und EDG die Intensivierung der Reinigung und Pflege von öffentlichen Parkanlagen Parkplätzen und Spielplätzen etc., um eine positive Außendarstellung unserer Stadt Dortmund und den Dortmunder Bürgerinnen und Bürger eine saubere und gepflegt Umwelt zu garantieren.


Verantwortlich: