F.W. Weber: „Probleme am Phoenix-See verschwiegen“

Scharf ins Gericht geht der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde, Friedrich-Wilhelm Weber, mit der Informationspolitik des Stadtdirektors Ulrich Sierau. In der Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am vergangenen Dienstag äußerte Dortmunds oberster Stadtplaner auf Nachfrage von Weber noch die Auffassung, dass der Zeitplan zur Flutung des Sees eingehalten werden könne.

Zwei Tage später jedoch mussten die Kommunalpolitiker im Haupt- und Finanzausschuss aus dem Mund von Stadtwerke-Chef Guntram Pehlke hören, dass es erhebliche zeitlichen Verschiebungen gibt.

Dazu Friedrich-Wilhelm Weber:
„Dies lässt nur zwei Schlüsse zu. Entweder hat uns Stadtdirektor Sierau die Wahrheit verschwiegen oder aber die Kommunikation zwischen Stadtwerken als Bauherr des Sees und Stadt funktioniert nicht. Beides jedoch ist nicht zu tolerieren“.

Wie berichtet, wird sich Flutung des Sees aufgrund von umfangreichen bergbaulichen Untersuchungen und immer neuen Einsprüchen gegen die Vergabe von Bauleistungen bis zum Spätherbst 2009 verzögern. Der ambitionierte Zeitplan läuft damit völlig aus dem Ruder. Schlimmer noch: die Stadtwerke müssen beim Land Nordrhein-Westfalen hinsichtlich der geflossenen Fördergelder nachverhandeln, da sie an Fristen gebunden sind, die jetzt nicht mehr eingehalten werden können. Unter Umständen müssten die Stadtwerke dann 10 Mio. Euro Fördergelder zurückzahlen.

Weber betont, dass die CDU-Fraktion im Rat und in der Bezirksvertretung den Phoenix-See von Anfang an unterstützt habe. Von daher sei der Zeitverzug zu bedauern. Er kritisiert jedoch, dass die Nichtinformation durch den Stadtdirektor einer Missachtung des Gremiums Bezirksvertretung gleichkommt, die nicht zu akzeptieren sei. „Die Bezirksparlamente haben die gleichen Informationsrechte wie die Gremien des Rates“, stellt der Hörder CDU-Sprecher fest.

Gespannt ist Weber auch auf die weitere Entwicklung hinsichtlich der Firma Afflerbach. Zwar konnte die Bezirksvertretung in der Sitzung am Dienstag schon eifrig über die Höhe der Sitzbänke am See und die Form der Beleuchtung diskutieren, eine Lösung für eine frühzeitige Verlagerung der Bödenpresserei sei aber weiter nicht in Sicht. Süffisant stellt der CDU-Vorsitzende fest, dass die in der Bezirksvertretung vorgestellte Verkehrserschließung des südlichen Seeufers mitten durch die Afflerbach-Halle führe, die bekanntlich bis zum Jahr 2018 Bestandsschutz geniesst.


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