Hengstenberg: „Zweimal 29% in zwei Monaten verträgt kein Genosse“


 


 CDU-Fraktionsvorsitzender
 Frank Hengstenberg sieht das
 historische Umfragetief der
 NRW-SPD als wahren Grund für
 die Forderung von SPD und Grünen,
 die Bundestagswahl und die Kommunalwahl
 im Jahr 2009 zusammenzulegen.



„Kein Genosse verträgt es, innerhalb von zwei Monaten zweimal mit 29% abgestraft zu werden“; orakelt Hengstenberg. Ernsthafte sachliche Gründe konnte die rot-grüne Rathauskoalition in der gestrigen Sitzung des Rates nämlich nach wie vor nicht nennen.


 


Nach wie vor wurde als alleiniger Grund angebliche Mehrkosten in Höhe von 750.000 Euro genannt. „Demokratie kostet nun einmal Geld“ entgegnet Hengstenberg mit dem Hinweis darauf, dass rot-grün keine weiteren Sachargumente hatte.


 


Die CDU-Fraktion macht deutlich, dass von Seiten der SPD und Grünen Geld immer dann keine Rolle spiele, wenn es um die Verwirklichung eigener fragwürdiger, ideologisch verbrämter Projekte geht. Hengstenberg nennt als Beispiele abschließbare Fahrradhäuser an Schulen für fast 90.000 Euro, die fast keiner nutzt oder Energiesanierungsmaßnahmen, die sich erst nach über 40 Jahren „rechnen“ würden.


 


„Wer selber keine Ideen hat und lediglich den Stillstand verwaltet, der darf sich nicht wundern, vom Wähler abgestraft zu werden. Dies gilt zur Zeit für die SPD im Land und wird sicherlich auch im Jahr 2009 in Dortmund der Fall sein“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzender bereits jetzt auf einen interessanten Kommunalwahlkampf.


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