A n t r a g Zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung
Scharnhorst am 27. November 2007

Einstufung als nicht reinigungsfähig der Straße Schüttersort in Dortmund-Kurl

Die Bezirksvertretung Scharnhorst wird von der CDU-Fraktion gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung festzustellen, ob die Straße Schüttersort in Dortmund-Kurl aufgrund ihres desolaten Zustandes als nicht reinigungsfähig eingestuft werden muss.

Begründung:
Nach vielen Jahren der Selbstreinigung, die aufgrund der Mängel bereits mehr als schwer war, werden nunmehr von den Anwohnern wieder Straßenreinigungsgebühren erhoben. Ursächlich hierfür ist sicherlich die entsprechende Satzung der Stadt.
Allerdings bestehen erhebliche Zweifel daran, dass die Straße aufgrund ihres mehr als mangelhaften Zustandes reinigungsfähig ist. Die Anwohner erwarten daher von der Stadt eine Bewertung der Zustände. Die BV bittet daher darum, den Zustand ggf. vor Ort in einem Ortstermin zu erörtern. Der Zustand der Straße ist derart schlecht, dass eine Besichtigung weitere Ausführungen erübrigen würden.


Verantwortlich: