A n f r a g e zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung
Scharnhorst am 05.05.2009

TOP Abrechnung Bahnübergang Kurler Straße

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung auf Anfrage der CDU-Fraktion um Mitteilung, ob die Gesamtmaßnahme zur Beseitigung des Bahnüberganges Kurler Str. inzwischen abgerechnet ist und ob in dieser Abrechnung auch Instandsetzungskosten für die Fohlenkampstr. enthalten sind.

Begründung:
Die Anwohner der Fohlenkampstr sollen an den Instandsetzungskosten der Fohlenkampstr beteiligt werden. Allerdings gehören die Beschädigungen des Straßenbelags zu den Folgen der Umleitungsverkehre, die mit den Arbeiten zur Beseitigung des Bahnübergangs zusammenhingen. Der umfangreiche Umleitungsverkehr während der Bauarbeiten, die einen langen Zeitraum umfassten, sind wesentlich ursächlich für die Schäden an der Fahrbahndecke und daher nicht zwingend von den Anwohnern zu begleichen.


Verantwortlich: