A n f r a g e zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung
Scharnhorst am 05.05.2009

TOP Verkehrsberuhigung „Flemerskamp“

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung auf Anfrage der CDU-Fraktion um Mitteilung, ob die Anwohner des Flemerskamp im Falle weiterer verkehrsberuhigender Maßnahmen am Flemerskamp an den Kosten beteiligt werden müssen.

Begründung:
In Folge des Beschlusses der BV in der letzten Sitzung, kam die Frage auf, ob weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen am Flemerskamp evtl kostenpflichtig für die Anwohner nach dem KAG werden, da es sich bereits um eine verkehrsberuhigte Straße handelt ( Tempo 30 ).


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