Hengstenberg: „Sofort umplanen“

 Das Oberverwaltungsgericht
 Münster hat am heutigen Tag die
 Planungen für die Untertunnelung der
 B1 für rechtswidrig erklärt. CDU-
 Fraktionsvorsitzender Frank
  Hengstenberg zeigt sich in einer ersten
  Stellungnahme enttäuscht über das Urteil,
hofft jedoch dennoch auf eine Realisierung
des Projekts.


„Der Tunnel ist für Dortmund weiterhin das wichtigste Straßenbauvorhaben, um die Anwohner rechts und links der B1 von den 140.000 Fahrzeugen pro Tag zu entlasten“, so Hengstenberg. Jetzt gilt es, den vom OVG Münster festgestellten Formfehler bei der Planfeststellung schnellstmöglich zu korrigieren. Das Gericht hatte bemängelt, dass die Planungen für den nördlichen Tunnelausgang an der Semerteichstraße in die Zuständigkeit der Stadt Dortmund gehöre, nicht in die Zuständigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen.

Mittel zum Zweck  könnte hier nach Meinung der CDU-Fraktion ein städtebauliches Planungskonzept sein, um – wie vom Gericht gefordert – besondere planerische, auf das städtische Verkehrsnetz bezogene Erwägungen zu berücksichtigen. „Jetzt müssen Politik und Verwaltung an einem Strang ziehen, damit der Tunnel sich nicht noch um weitere Jahre verzögert“, sagt Hengstenberg, wohlwissend, dass durch das heutige Urteil mindestens zwei bis drei Jahre verloren gehen.

Das wichtigste sei nunmehr, dass die Finanzierung des 240 Mio. Euro teuren Tunnels gesichert bleibt. Zur Zeit stehen die Gelder im sogenannten Bundesverkehrswegeplan zur Verfügung. „Wir hoffen, dass das auch nach dem Gerichtsurteil so bleibt,“  so Hengstenberg abschließend.


Verantwortlich: