Heinz Neumann: “Prioritätenliste wird erstellt“


  Dass die Schüler und Schülerinnen wie am
  Beispiel Gutenberg-Grundschule weiterhin
  auf ihren Schulneubau warten müssen, liegt
  am massiven Haushaltsloch einer rot/grünen
  Politik, das in den letzten Jahren aufgebaut
  worden ist. Der Rat der Stadt Dortmund hat
  zwar einige Schulerneuerungen beschlossen,
  die allerdings aufgrund der Haushaltsperre in Dortmund nun alle auf Eis liegen. Die Verwaltung ist dabei, fieberhaft eine neue Prioritätenliste für investive Maßnahmen zu erstellen, die dann auch noch vom Regierungspräsidenten genehmigt werden muss.




Dazu Heinz Neumann, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Seit Jahren fordert die CDU Schulneubauten, die von einer rot/grünen Mehrheit in Dortmund wie ungeliebte „Stiefkinder“ behandelt wurden. Aufgrund des desolaten Dortmunder Haushaltes haben wir nun das Ergebnis verfehlter Finanzpolitik.
Wir können noch nicht einmal beschlossene Baumaßnahmen wie für die Gutenberg-Grundschule durchführen, und das auch noch zu Lasten unserer Kinder.“


Die CDU-Fraktion wird sich bei Fertigstellung der neuen Prioritätenliste für Baumaßnahmen intensiv dafür einsetzten, dass zumindest die notwendigen Schulneu- und ausbauten auf den vorderen Plätzen stehen.


„Es macht keinen Sinn, in der heutigen Lage nur nach einem Schuldigen zu suchen, sondern wir müssen gemeinsam versuchen, dass Beste aus der miserablen Finanzsituation herauszuholen.
Wir haben in Dortmund zu viele offene „Baustellen“ und notwendige Baumaßnahmen, die leider nicht alle zeitnah erledigt werden können.
Wir werden uns aber für einen zügigen Neubau der Gutenberg-Grundschule einsetzen,“ so Ratsherr Heinz Neumann.


Verantwortlich: