Antrag zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung
Scharnhorst am  13. März 2012

TOP:    Straßenreinigungssatzung

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,

die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Scharnhorst bittet darum, dass die Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst folgendes beschließen möge:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beauftragt die Verwaltung eine Berichterstattung zur aktuellen Straßenreinigungssatzung, unter anderem zu der Veränderung der Reinigungsstufe der Straße Buschei, zu geben.
Die Berichterstattung soll in der Sitzung der Bezirksvertretung am 15.05.2012 stattfinden.

Begründung:
Nach Informationen von Anwohnern, die erst jetzt ihre Grundsteuerbescheide erhalten haben, sind einige Fragen zu den Veränderungen in der Straßenreinigungssatzung aufgetreten.


Verantwortlich: