Tagesordnungspunkt
Sanierung der Filteranlage im Hallenbad Nord, Leopoldstr. 50-58

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

zu den finanziellen Auswirkungen heißt es in der Verwaltungsvorlage:

„Mit 286.000 € wird ein Teil der Maßnahme als investiv und weitere 265.000 € als konsumtiv eingestuft. Der investive Anteil kann mit 211.000 € durch entsprechende Umschichtungen aus dem Wirtschaftsplan 2012 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund und mit 75.000 € aus Mitteln der Sportpauschale finanziert werden. Der konsumtive Anteil im Umfang von 265.000 € wird aus dem Wirtschaftsplan 2012 der Sport- und Freizeitbetriebe finanziert.“

Anhand dieser vagen Formulierungen kann jedoch nicht nachvollzogen werden, auf welche ursprünglich im Jahr 2012  geplanten Maßnahmen und Vorhaben somit verzichtet werden muss.

Der Rat hatte am 15.12.2011 mit der Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2012 für die Sport- und Freizeitbetriebe auch folgenden Prüfauftrag beschlossen:

„Die im Wirtschaftsplan 2012 vorgesehene Sanierung des Freibads Stockheide erfolgt nicht. Die vorgesehenen Sanierungskosten im Jahr 2016 ff. in Höhe von 4.297.000 € werden aus dem Wirtschaftsplan gestrichen. Die im Wirtschaftsplan vorgesehenen Haushaltsansätze für das Freibad Stockheide (2012: 346.000 €, 2013: 150.000 €, 2014: 307.000 €) werden stattdessen verwandt für die Sanierung des Nordbades am Dietrich-Keuning-Haus, hierin erster Linie für die Erneuerung der Filteranlage mit einem geschätzten Investitionsvolumen von 520.000 €.“

Die CDU-Fraktion erwartet daher von der Verwaltung eine schriftliche Stellungnahme, ob die ursprünglich für die Sanierung des Freibades Stockheide vorgesehenen Mittel – wie im Prüfauftrag vorgesehen – tatsächlich umgeschichtet worden sind und somit auf eine kostenintensive Sanierung des Hoeschbades verzichtet wird oder ob die umgeschichteten Mittel eine andere Herkunft haben und somit der Prüfauftrag des Rates vom 15.12.2011 verwaltungsseitig nicht umgesetzt wird.


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