Die CDU-Fraktion zeigt sich verwundert über
 die Kritik der SPD, nach dem ihr Antrag
 bezüglich einer Allianz für Wirtschaft und
 Umwelt in der letzten Sitzung des Wirt-
 schaftsförderungsausschusses erneut
 gescheitert ist.




„Der Rat hatte den Antrag bereits mehrheitlich als überflüssig erachtet, ihn aber noch einmal in die zuständigen Ausschüsse „Planung“ und „Wirtschaftsförderung“ verwiesen. Im Planungsausschuss hatte er daraufhin erneut keine Zustimmung erhalten und das hat sich im Ausschuss für Wirtschaftsförderung genauso fortgesetzt. Die SPD hatte Zeit und Gelegenheiten genug zu erkennen, dass sie mit diesem Antrag scheitern würde“ weist Uwe Waßmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion die Kritik der SPD an der Ablehnung zurück.


Die CDU hat mehrfach vertreten, dass ausreichend Gremien in der Stadt vorhanden sind, die dafür Sorge tragen, dass die Beteiligung von Verbänden und Organisationen gewährleistet ist. „Außer der SPD war keine Fraktion im Rat der Meinung, dass wir ein weiteres Gremium benötigen. Alle anderen Fraktionen außer der SPD waren der Meinung, dass es vielfache Wege der Beteiligung und Einbindung von Umweltverbänden, Naturschützern und anderen Organisationen gibt. Darüber hinaus hatten zum Beispiel der BUND und andere angekündigt, an der vorgeschlagenen Allianz nicht teilnehmen zu wollen. Die SPD hatte also genug Material erkennen zu können, dass sie ein tote Pferd geritten hat“ sagt Waßmann weiter. Jetzt nachzutreten, zeugt von schlechtem Stil. Die Zeiten sind eben so, dass die SPD lernen muss, auch verlieren zu können“ sagt Waßmann abschließend.


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