Tagesordnungspunkt
Blitzanlage Brackeler Straße

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

zur Überwachung des Durchfahrtsverbotes für LKW an der Brackeler Straße zwischen „Borsigplatz“ und „Im Spähenfelde“ und der damit verbundenen Hoffnung, die Luftqualität durch Absenkung der Feinstaub- sowie Stickoxidbelastung verbessern zu können mittels Minimierung des unzulässigen LKW-Verkehrs, wurde vor einigen Wochen eine hochmoderne Blitzanlage installiert.
Medienberichten zufolge arbeitet die Anlage zurzeit aber noch nicht ganz störungsfrei. Vor diesem Hintergrund bittet die CDU-Fraktion die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Kosten sind bisher für Anschaffung, Installation und Inbetriebnahme der
    Blitzanlage entstanden?
  2. Wie hoch ist die Quote der verwertbaren Fotos, die ausreicht, um einen entsprechenden
    Bußgeldbescheid auszustellen?
  3. Welche Maßnahmen sollen ergriffen werden, um die Quote der nicht verwertbaren Fotos (die Presse nennt hier Multivans mit Dachaufbau, zu denken wäre aber eventuell auch an Linienbusse der DSW oder an Kehr- und Müllfahrzeuge der EDG) zu minimieren?
  4. Ist davon auszugehen, dass sich die Blitzanlage jemals amortisieren wird? Wenn ja,wann könnte dies frühestens der Fall sein?

Verantwortlich: