Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund Eving am 10.02.16
TOP:   Anfinanzierung  Beleuchtung Wulfskamp aus den Restmitteln der Bezirksvertretung Eving (4034,71 €)

Sehr geehrter Herr Stens,

die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Eving bittet darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung am 10.02.16 aufzunehmen und zur Beratung und Beschlussfassung zu stellen.

Anfinanzierung der Beleuchtung Wulfskamp aus den Restmitteln der Bezirksvertretung Eving im Haushalt 2016 (4034,71 €)

Begründung:
Die Bezirksvertretung Eving hat in der Sitzung am 13.05.15 einstimmig beschlossen, eine Beleuchtung für die Straße Wulfskamp (zwischen Rauher Kamp und Brechtener Straße) zu installieren.
Mit Mitteilung vom 09.09.15 durch das Tiefbauamt, wurde die Umsetzung befürwortet, die Finanzierung jedoch aus dem Haushalt der Bezirksvertretung Eving eingefordert.
Die erforderliche Summe soll zunächst mit den im Haushalt 2016 noch unbelegten Mitteln in Höhe von 4034,- € gedeckt werden. Aus der zu erwartenden Rückführung der verausgabten BV-Mittel, welche aufgrund der ersetzenden Finanzierung durch das Kommunalinvestitions­ förderungsgesetz in den Haushalt der Bezirksvertretung Eving zurückfließen, kann ggf.
der fehlende Betrag entrichtet werden.


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