Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,

die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Lütgendortmund bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung zu setzen:

Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
hier: Marktplatz in Lütgendortmund

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Brankamp,

der Markplatz in Lütgendortmund in seiner jetzigen Form wurde in den Jahren 1998 und 1999 fertig gestellt. Dabei sind auch Fördermittel geflossen, die eine Zweckbindungsfrist von 25 Jahren haben.
Konkret sind dies:

  • Heinrich-Sondermann-Platz, förderfähige Kosten 890.000 €, Ende der Zweckbindungsfrist 2023,
  • Fußgängerbereich Limbecker Straße, förderfähige Kosten 58.000 €, Ende der Zweckbindungsfrist 2024,
  • Plateaubereich, förderungsfähige Kosten 205.000 €, Ende der Zweckbindungsfrist 2024.

In den letzten Jahren ist leider deutlich zu erkennen, dass sich die Einzelhandelsentwicklung rund um den Lütgendortmunder Marktplatz nicht positiv entwickelt hat. Leerstände entlang der Limbecker Straße sowie das, nach Fertigstellung des neuen Rewe an der Lütgendortmunder Straße, dann auch leer stehende ehemalige Konze-Kaufhaus, belegen dies eindrücklich.
Vor diesem Hintergrund ist es zwingend geboten, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer deutlichen Belebung des Lütgendortmunder Ortskerns führen. Dies könnte beispielsweise, nach Meinung der CDU-Fraktion in der BV, auch durch eine (teilweise) Öffnung des Markplatzes in Lütgendortmund für den motorisierten Individualverkehr erfolgen.

Vor diesem Hintergrund möchte die CDU-Fraktion von der Verwaltung wissen:
In welcher Höhe müssten förderfähige Kosten für den Heinrich-Sondermann-Platz, den Fußgängerbereich Limbecker Straße sowie für den Plateaubereich zurückgezahlt werden, wenn man sich frühzeitig von der Zweckbindungsfrist verabschieden würde? Die Zahlen sind hierfür jeweils für den 01.01.2018, 01.01.2019 und alternativ den 01.01.2020 auszuweisen.


Verantwortlich: