Ziemlich überrascht zeigt sich die CDU-Fraktion im Bürgerdienste-Ausschuss (u. a. zuständig für die öffentliche Ordnung) vom Vorschlag der Verwaltung, jegliche Straßenmusik in einem großen Teil der Innenstadt zu verbieten.

„Ich habe großes Verständnis für die Bewohner und die Mitarbeiter der anliegenden Geschäfte“, so Christiane Krause als Ausschussvorsitzende. „Es ist sicher mehr als unangenehm und nervig, wenn man über einen langen Zeitraum dem Gedudel oder schrägem Gesang selbsternannter Musiker ausgesetzt ist. Das Projekt „Spiel mich“, bei dem an vielen Stellen Klaviere zum Bespielen aufgestellt werden, sehen viele Menschen aber beispielsweise als Belebung und angenehme Bereicherung der City.“

Auch Friedrich-Wilhelm Weber, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss, geht der Plan zu weit. „Dortmund ist als größte Stadt des Ruhrgebiets und Oberzentrum Westfalens eine Metropole und das generelle Verbot von Straßenmusik in so einem großen Teil der City erscheint mir doch ziemlich provinziell.“

Die beiden CDU-Politiker meinen, es gäbe sicher auch ohne so ein rigoroses Vorgehen noch Möglichkeiten, den Anwohnerinteressen gerecht zu werden und die Innenstadt trotzdem mit Leben zu erfüllen.

Andere große Städte bekämen das Problem doch auch in den Griff. So würden z. B. in München tageweise Genehmigungen erteilt oder auch verweigert, wenn es Grund zur Klage gäbe. Man könne sich auch gut vorstellen, die Beschallungszeiten weiter zu beschränken, indem man z. B. eine längere Mittagsruhe vorschreibt oder auch die Verbotszone zu verkleinern.

Krause und Weber verweisen darauf, dass die Beschwerdelage sich ja bereits entspannt habe, nachdem seit 2015 die Regeln für die Straßenmusik erlassen wurden: „Wichtig ist natürlich, dass die Einhaltung der Vorschriften auch kontrolliert wird. Ohne Kontrolle und ggf. Ahndung der Ordnungswidrigkeit wird man das Problem nicht lösen können. Die Service- und Präsenzkräfte sind in der Stadt unterwegs und könnten hier eine weitere sinnvolle Aufgabe übernehmen“, so die beiden CDU-Ratsvertreter abschließend.


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