Archiv verfasster Artikel

Inventurprüfung bei den Bürgerdiensten – PB 08/2016

Tagesordnungspunkt
Inventurprüfung bei den Bürgerdiensten – PB 08/2016
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
aufgrund der in den zwei öffentlichen Beschlussvorlagen festgestellten Risiken und der damit verbundenen zwingenden Notwendigkeit für Veränderungen stellt die CDU-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Neuorientierung und -organisation der Revisionstätigkeit bei der Stadt Dortmund:
A: Rechnungsprüfungsamt

Der Rechnungsprüfungsausschuss erwartet,

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Inventurprüfung bei den Bürgerdiensten – PB 08/2016

Tagesordnungspunkt
Inventurprüfung bei den Bürgerdiensten – PB 08/2016
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die durchgeführten Prüfungsaktivitäten haben eine Vielzahl von Schwachstellen und deutlich erhöhte Prozessrisiken in der Bearbeitung bei den Bürgerdiensten gezeigt.
Der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes macht hierzu u.a. folgende Feststellungen:

die Organisation des Bereichs,

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Blanko- Ausweise: CDU-Fraktion fordert schnelle Aufklärung

Reinhard Frank: „Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschuss soll im April Ergebnisse präsentieren“
Die CDU-Ratsfraktion fordert eine schnelle Aufklärung im Fall des gefundenen Blanko-Personalausweises. „Eine Berichterstattung im Fachausschuss erst am 23. Juni 2015 ist völlig inakzeptabel“, so Reinhard Frank, Sprecher der Fraktion im zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss.

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Schlussverwendungsnachweis „Dortmunder U“

Tagesordnungspunkt
Schlussverwendungsnachweis „Dortmunder U“
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
im Wege der Dringlichkeit, die sich daraus ergibt, dass der Schlussverwendungsnachweis für das Bauprojekt „Dortmunder U“ bis zum 31.12.2014 bei der Bezirksregierung Arnsberg vorgelegt werden musste, bittet die CDU-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

Wann ist gemäß Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2014 damit zu rechnen,

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Schlußrechnung U-Turm

Tagesordnungspunkt
Schlußrechnung U-Turm
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
im Wege der Dringlichkeit, die sich daraus begründet, dass die Haushaltsberatungen für das Jahr unmittelbar bevorstehen und der Rechnungsprüfungsausschuss im Jahr 2015 erst wieder am 26.02.2015 tagt, bittet die CDU-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Warum wurde bis dato noch kein Abschlussbericht beziehungsweise noch keine Endabrechnung des Bauvorhabens vorgelegt?

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Entwicklung der Aufwendungen und Fallzahlen in der wirtschaftlichen Jugendhilfe

Tagesordnungspunkt
Entwicklung der Aufwendungen und Fallzahlen in der wirtschaftlichen Jugendhilfe – PB 06/2013
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die CDU-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss erbittet von der Verwaltung eine schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:

Wie viele Kurzzeitpflegefamilien stehen dem Jugendamt zur Verfügung?
Wie viele Langzeitpflegefamilien stehen dem Jugendamt zur Verfügung?

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Situation im Jugendamt

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rechnungsprüfungsausschuss beauftragt das Rechnungsprüfungsamt, die Verwaltungsvorgänge im Zusammenhang mit der „wirtschaftlichen Entwicklung der Aufwendungen im Jugendamt im Bereich Hilfen zur Erziehung“ zu untersuchen.

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Entwicklung der Kosten für die Dach- und Fachsanierung am Dortmunder U

Tagesordnungspunkt
Entwicklung der Kosten für die Dach- und Fachsanierung am Dortmunder U
Beschlussvorschlag

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die CDU-Fraktion bittet um Aufnahme des o.g. Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung der Sitzung am 25.11.2010 und stellt folgenden Antrag mit der Bitte um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rechnungsprüfungsausschuss beauftragt das Rechnungsprüfungsamt,

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Freizeitzentrum West

Tagesordnungspunkt
Freizeitzentrum West
Sehr geehrter Herr Böhm,
die CDU-Fraktion erbittet von der Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Freizeitzentrum West u. a. zu folgenden Fragen:

Welches städtische Amt führt den Einkauf für das Freizeitzentrum West aus?
Wie hoch sind die Einnahmen aus Eintrittsgeldern,

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Ersatzneubau der Feuerwache 4 (Hörde) und eines Ausbildungszentrums der Feuerwehr

Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden weist die Vorlage zum Ersatzneubau der Feuerwache 4 (Hörde) und eines Ausbildungszentrums der Feuerwehr mit Anbindung an die Feuerwache 2 (Lindenhorst) zum jetzigen Zeitpunkt zurück.
Stattdessen beauftragt der Ausschuss die Verwaltung,

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