Archiv verfasster Artikel

Wirtschaftsplan 2018 der Stadtentwässerung Dortmund

Tagesordnungspunkt
Wirtschaftsplan 2018 der Stadtentwässerung Dortmund
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Gemäß Anlage 6 der Vorlage (Stellenübersicht 2018) sind im Eigenbetrieb Stadtentwässerung derzeit eine Stelle der Entgeltgruppe E12 sowie drei Stellen der Entgeltgruppe E11 unbesetzt.

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CDU-Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2018

Tagesordnungspunkt:
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften stellt zu o. g. Tagesordnungspunkt folgende Anträge und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Die finanziell angespannte Lage der Stadt Dortmund wird sich auch im Jahr 2018 nicht grundlegend ändern,

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Nutzungs- und Entgeltordnung für die Erlebniswelt Fredenbaum BigTipi (EF)

Tagesordnungspunkt
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Erlebniswelt Fredenbaum BigTipi (EF)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
aus dem Auszug der nichtgenehmigten Niederschrift des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vom 18.10.2017 geht hervor, dass die SPD-Fraktion ihren im Ausschuss gestellten Antrag zurückgezogen hat.

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Udo Reppin: „NRW-Koalition auf kommunalfreundlichem Kurs“

Dortmund darf mit 38 Millionen Mehreinnahmen rechnen
„Die neue Koalition macht ihre Versprechen wahr und steuert einen kommunalfreundlichen Kurs an“, freut sich der finanzpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Udo Reppin. „Für das nächste Jahr können die 396 NRW-Kommunen mit 11,5 Milliarden Euro rechnen,

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Gemeinsamer Betriebshof von Tiefbauamt, Eigenbetrieb Stadtentwässerung und EDG

Tagesordnungspunkt
Gemeinsamer Betriebshof von Tiefbauamt, Eigenbetrieb Stadtentwässerung und EDG
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
bekanntlich wird derzeit am Sunderweg ein gemeinsamer Betriebshof von Tiefbauamt, Eigenbetrieb Stadtentwässerung und EDG errichtet. Einhergehend damit wird das Tiefbauamt und der Eigenbetrieb Stadtentwässerung verschiedene Standorte auf dem Gebiet der Stadt Dortmund aufgeben.

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Neues System bei den Schulgirokonten

Tagesordnungspunkt
Neues System bei den Schulgirokonten
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Die Verwaltung wird aufgefordert, das System der Schulgirokonten dahingehend grundsätzlich zu überarbeiten,

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Landesregierung wälzt 15 Mio. Euro auf Dortmund ab

Reppin: „Regierungswechsel am Sonntag dringend notwendig“
Als bodenlose Unverschämtheit bezeichnet der finanzpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Udo Reppin das erneute Abwälzen von Kosten zur Unterbringung von Flüchtlingen vom Land auf die Stadt Dortmund. „Wenn es noch einen allerletzten Beweis benötigt hätte, dass diese rot-grüne Landesregierung am Sonntag endlich abgewählt werden muss – hier ist er!“,

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Landesgesetz kostet der Stadt Dortmund mindestens 7 Mio. Euro

Reppin: „Aufteilung des Unterhaltsvorschusses muss neu geregelt werden“
Zum 01. Juli 2017 tritt eine Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes in Kraft. Was gut für Kinder von alleinerziehenden Eltern ist, kostet die Stadt Dortmund allerdings min. 7 Millionen Euro zusätzlich – weil das Land Nordrhein-Westfalen das so festgelegt hat.

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Ausweitung des Unterhaltsvorschusses

Tagesordnungspunkt
Ausweitung des Unterhaltsvorschusses
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfasssung:
I. Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften stellt fest:

Der Ausschuss für Finanzen,

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Schulgirokonten

Tagesordnungspunkt
Schulgirokonten
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die Drucksachen-Nummer 06321-16-E2 „Schulgirokonten“ weist aus, dass im Jahr 2015 insgesamt 4.938.782,72 Euro auf den Schulgirokonten der Dortmunder Schulen in das nächste Jahr übertragen worden sind. Angesichts der Haushaltslage der Stadt ist das ein Zustand,

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