Archiv verfasster Artikel

Weiterentwicklung des Westfälischen Schulmuseums – Planungsbeschluss –

Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:

Eine Beschlussfassung über die Vorlage wird zum jetzigen Zeitpunkt zurückgestellt.
Die Verwaltung tritt umgehend in Verhandlungen mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe ein mit dem Ziel,

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Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die Haushaltssituation der Stadt Dortmund hat sich im Vergleich zu den Vorjahren deutlich verbessert. Indikator hierfür ist der derzeit prognostizierte Jahresfehlbetrag 2018 von „nur“ noch 27,7 Millionen Euro statt 51,9 Millionen. Wenn sich Bund und Land stärker als bisher an der Flüchtlingskostenübernahme beteiligen würden,

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CDU freut sich – 2019 gibt es knapp 695 Mio. Euro vom Land

CDU-Finanzexperte Udo Reppin überbringt frohe Nachrichten aus Düsseldorf. Das Land Nordrhein-Westfalen wird der Stadt Dortmund für das Jahr 2019 knapp 695 Millionen Euro aus der Steuerverbundmasse überweisen. Damit erhält Dortmund die höchste jemals überwiesene Summe vom Land NRW und somit auch fast 13 Millionen Euro mehr als noch im Juli 2018 prognostiziert.

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Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen

Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 stellten sowohl die SPD-Fraktion
(„ämterübergreifende Koordinierungsstellte“) als auch die CDU-Fraktion („ämterübergreifende
stellenplanneutrale Task Force“) Anträge, wie die Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
zukünftig verbessert werden kann. Beide Anträge wurden vom Rat in seiner Sitzung am 14.12.2017
so beschlossen.

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Mehreinnahmen durch frühzeitigere Planrechtschaffungen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften bittet die Verwaltung
um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme zu folgendem Sachverhalt:
Erinnert wird an den Haushaltsbegleitbeschluss vom Dezember 2013, wonach die geplanten
Wohnbauflächen Rhader Hof, Wickede West und Sölder Waldstraße mit Vorrang weiterzuentwickeln
sind.

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Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark

Tagesordnungspunkt
Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften stellt zu
o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Ausschüssen für Finanzen,

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CDU-Fraktion zur Genehmigung des Haushaltes

Udo Reppin: „Kein Anlass, die Hände in den Schoss zu legen“ 
„Die Genehmigung der Haushaltssatzung durch den Regierungspräsidenten ist für uns kein Anlass, jetzt die Hände in den Schoss zu legen. Wir nehmen den Oberbürgermeister gerne beim Wort, der bei der Einbringung des Haushaltes im September ausdrücklich betont hatte,

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Wirtschaftsplan 2018 der Stadtentwässerung Dortmund

Tagesordnungspunkt
Wirtschaftsplan 2018 der Stadtentwässerung Dortmund
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Gemäß Anlage 6 der Vorlage (Stellenübersicht 2018) sind im Eigenbetrieb Stadtentwässerung derzeit eine Stelle der Entgeltgruppe E12 sowie drei Stellen der Entgeltgruppe E11 unbesetzt.

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CDU-Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2018

Tagesordnungspunkt:
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften stellt zu o. g. Tagesordnungspunkt folgende Anträge und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Die finanziell angespannte Lage der Stadt Dortmund wird sich auch im Jahr 2018 nicht grundlegend ändern,

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Nutzungs- und Entgeltordnung für die Erlebniswelt Fredenbaum BigTipi (EF)

Tagesordnungspunkt
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Erlebniswelt Fredenbaum BigTipi (EF)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
aus dem Auszug der nichtgenehmigten Niederschrift des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vom 18.10.2017 geht hervor, dass die SPD-Fraktion ihren im Ausschuss gestellten Antrag zurückgezogen hat.

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