Archiv verfasster Artikel

Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V. gegen die Bezirksregierung Arnsberg zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011, Teilplan Ost

Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stellt zu. o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag
und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Quelle:
https://www.waz.de/politik/diskussion-um-fahrverbote-bund-ueberprueft-luft-messstellen-id214714985.html
 

Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Initiative des Bundesverkehrsministers, die Standorte
der Stickoxid-Messstationen durch den Deutschen Wetterdienst hinsichtlich der Beachtung von
europa- und bundesrechtlichen Vorgaben nach einheitlichen Kriterien überprüfen zu lassen.

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Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Tagesordnungspunkt
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den für eine Ausschreibung der Stelle einer / eines Beigeordneten für das Derzernat 3 erstellten Ausschreibungstext zur Kenntnis.

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Änderung des Wohnraumförderprogrammes Nordrhein-Westfalen

Tagesordnungspunkt
Änderung des Wohnraumförderprogrammes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Dortmund stellen zum Tagesordnungspunkt „Änderung des Wohnraumförderprogrammes Nordrhein-Westfalen“ folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Dortmund fordert das Land Nordrhein-Westfalen auf,

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Umbesetzung in Gremien

Tagesordnungspunkt
Umbesetzung in Gremien
Beschlussvorschlag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Ordentliche Ausschussmitglieder:
RM Wallrabe wird anstatt als sachkundiger Bürger nunmehr als RM Mitglied im ABöOAB.
RM Stephan verlässt den Schulausschuss.
RM Grollmann wird Mitglied des Schulausschusses.

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Fröbelschule

Tagesordnungspunkt
Fröbelschule
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion stellt zum genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Fröbelschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen nicht zum 31.07.2017 zu schließen, sondern beauftragt die Verwaltung dafür zu sorgen,

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Dortmunder Wochenmärkte/Marktstandsgebühren

Tagesordnungspunkt
Dortmunder Wochenmärkte/Marktstandsgebühren
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt DO beschließt, dass in Zusammenarbeit mit den Bezirksvertretungen und insbesondere mit dem Stadtbezirksmarketing e.V.

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Preisträger für „Elisabeth-Zillken-Preis“ 2017 gesucht!

Bewerbungen und Vorschläge für Auszeichnung des Ehrenamts sind willkommen!
Auch 2017 wird die CDU-Fraktion wieder den „Elisabeth-Zillken-Preis“ für außerordentliches ehrenamtliches Engagement verleihen, diesmal in einer Feierstunde im Rahmen Ihres traditionellen Empfangs für die sozialen und konfessionellen Verbände Dortmunds am 14.06.2017.
Der nunmehr zum 27.

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Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte

Tagesordnungspunkt
Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion stellt zum genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt, dass durch die Entscheidung des Petitionsausschusses des Landtags NRW offensichtlich davon ausgegangen werden kann,

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CDU-Ratsfraktion hält nichts von kurzsichtigen Fahrverboten

Ulrich Monegel: „Diesel-Fahrzeuge sind häufig Erwerbsgrundlage“
Kritik äußert CDU-Fraktionvorsitzender Ulrich Monegel an den Plänen der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), den Kommunen eigenständig die Möglichkeit zu geben, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu erlassen. „Wir halten nichts von reflexartiger und kurzsichtiger Verbotspolitik, die über die schon heute bestehenden Möglichkeiten – wie zum Beispiel die Einrichtung von Umweltzonen – hinausgeht.

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