Archiv verfasster Artikel

Erhebliche Bedenken der CDU beim Thema Möbelhäuser

Auf erhebliche Bedenken bei der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stoßen die Überlegungen für zwei Möbelhäuser in Dortmund. „Es ist sicher nicht erste Priorität der CDU, Ansiedlungen vor allem kritisch zu sehen. Beim Thema Möbelhäuser ist es jedoch so, dass wir erhebliche Bauchschmerzen haben“,

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Bewohnerparkzonenkonzept für den Cityrandbereich

Tagesordnungspunkt
Bewohnerparkzonenkonzept für den Cityrandbereich
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion stellt zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 08.11.2017 folgenden Antrag, der den Beschlussvorschlag der Verwaltung ergänzt, und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Untersuchungsbereich „Kreuzviertel“ wird nicht Bestandteil der 3.

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Dachbegrünung in Dortmund

Tagesordnungspunkt
Dachbegrünung in Dortmund
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stellt zur Sitzung des Ausschusses folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird durch folgende Formulierungen ersetzt:
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt das Strategiepapier „Dachbegrünung im Revier“ der Emscherkommunen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung,

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CDU gegenverpflichtende Dachbegrünung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund wehrt sich gegen die Pläne der Stadt Dortmund, bei Neubauten und Sanierungsvorhaben an Dächern eine verpflichtende Dachbegrünung vorzuschreiben. Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Uwe Waßmann kritisiert, dass man das Thema potenziellen Bauherren zur „Zwangsauflage“ machen will.

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Lärmaktionsplanung – Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30

Tagesordnungspunkt
Lärmaktionsplanung – Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30
Beschlussvorschlag
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Änderungsantrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt beschließt die Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 km/h auf den in dieser Vorlage (Tabelle 2) benannten Straßen / Straßenabschnitten lediglich für die laufenden Nummern 3,

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Sanierung des Sonnensegels im Westfalenpark

Tagesordnungspunkt
Sanierung des Sonnensegels im Westfalenpark
Beschlussvorschlag

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Vor einer Beschlussfassung über die Sanierung des Sonnensegels im Westfalenpark legt die Verwaltung zunächst ein überarbeitetes Nutzungskonzept vor.

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Bebauungsplan „Lü 148 Steinsweg“

Tagesordnungspunkt
Bebauungsplan „Lü 148 Steinsweg“
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen bittet die Verwaltung um einen umfassenden Sachstandsbericht zum derzeitigen Stand des Bebauungsplanverfahrens „Lü 148 Steinsweg“.
Besonders eingegangen werden soll dabei auf folgende Fragestellungen:

Wesentliche Gründe des OVG-Urteils / begangene formale Fehler / missverständliche Erläuterungen
Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens
Voraussichtlicher Abschluss / Satzungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens

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CDU-Fraktion begrüßt Ankauf von Problemhäusern in der Nordstadt

Uwe Waßmann: „Nicht nur sozialen Wohnungsbau realisieren“
Die CDU-Fraktion unterstützt die Stadt auf ihrem Weg, sogenannte „Schrottimmobilien“ in der Nordstadt sukzessive aufzukaufen, zu sanieren und im Anschluss durch die kommunale Dogewo21 bewirtschaften und vermieten zu lassen.
Dorian Marius Vornweg, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk
Innenstadt-Nord und Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung sieht
hierin ein probates Mittel,

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CDU-Fraktion bedauert Gerichtsbeschluss zum „Lü 148 Steinsweg“

Uwe Waßmann: „Unendliche Geschichte muss abgeschlossen werden“
Die CDU-Ratsfraktion bedauert den Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster, das den Bebauungsplan „Lü 148 Steinsweg“ in Oespel zum mittlerweile dritten Male für unwirksam erklärte. „Das Kind wird bald volljährig. Die unendliche Geschichte muss jetzt dringend mit der notwendigen Sorgfalt zu Ende gebracht werden“,

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CDU-Fraktion bekräftigt „Nein“ zum Umbau der „Faßstraße“

Uwe Waßmann: „Verwaltung soll neue Pläne vorlegen“
Die CDU-Ratsfraktion bekräftigt ihr „Nein“ zur geplanten Umgestaltung der Faßstraße in Hörde. „Der Verkehrsversuch mit nur einem überbreiten Fahrstreifen pro Richtung ist gescheitert“, so der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Uwe Waßmann.
Bekräftigt sieht sich die CDU-Fraktion nunmehr auch durch das mehrheitliche Votum der Bezirksvertretung Hörde,

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