Im Rahmen der Infrastrukturrevision wird das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr beauftragt zu überprüfen, ob im Dortmunder Stadtgebiet aufgestellte Verkehrs- und Hinweisschilder aufgrund fehlender Bedeutung abgebaut werden können. Die Anzahl der Schilder soll dabei auf ein unbedingt notwendiges Maß reduziert werden.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, im Amt für Bürgerdienste eine zentrale Anlaufstelle zu schaffen, bei der alle Bürgerinnen und Bürger augenscheinlich „überflüssige“ Verkehrs- und Hinweisschilder melden können.

Zur Durchführung dieser Maßnahme bietet sich das bundesweit beachtete sog. „Selmer Modell“ an, wonach die zur Überprüfung ausgewählten Verkehrszeichen im Rahmen einer Aktionswoche verhüllt wurden und somit auf ihre Notwendigkeit hin überprüft werden konnten.

Begründung:
Der Schilderwald und die damit verbundene „Regelungswut“ im Straßenverkehr hat mittlerweile Ausmaße angenommen, die nicht mehr akzeptiert werden können. Für den Verkehrsteilnehmer sind die Schilder oftmals kaum mehr zu überblicken, für die Steuerzahler ist deren Unterhaltung schwer zu finanzieren und die Bürgerinnen und Bürger empfinden den Schilderwald häufig als Verschandelung des Stadtbildes.

Eine Lichtung des Schilderwaldes stärkt die Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer; die allgemeinen und besonderen Verhaltensvorschriften der Straßenverkehrsordnung behalten weiterhin Gültigkeit. Auswertungen in Kommunen, die die Durchforstung bereits erfolgreich durchführten, haben gezeigt, dass es aufgrund demontierter Schilder zu keinerlei Anstiegen von Verkehrsunfällen gekommen ist.

Im Zuge der Infrastrukturrevision könnte die systematische Durchforstung des Schilderwaldes letztendlich auch ein nicht unerhebliches Kostensenkungspotenzial mit sich bringen. Für die Unterhaltung der Verkehrsbeschilderung sind im Haushaltsplan 2002 über 460.000 Euro veranschlagt. Eine Reduzierung der Schilder trägt zu einer Kostenersparnis bei, da sowohl die Unterhaltungs- und Reinigungsmaßnahmen als auch insbesondere die Kosten für die Ersatzbeschaffung gesenkt werden.


Verantwortlich: