CDU-Ratsfraktion Dortmund empfiehlt Ablehnung


 



Am morgigen Freitag (12. Juli) wird der Regionalrat Arnsberg in seiner Sitzung, die diesmal in Bochum stattfinden wird, auch über den Metrorapid abstimmen. Die CDU-Ratsfraktion empfiehlt ihren Mitgliedern im Regionalrat die Ablehnung der Vorlage.


Die Befürchtungen der CDU, dass die Landesregierung zugunsten der Finanzierung des Metrorapids die Geldmittel für den bestehenden Schienenpersonennahverkehr reduziert, bewahrheitet sich nun anscheinend. Seit gestern ist nämlich im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr bekannt, dass Zuschüsse zum Streckenbau und bei der Anschaffung von Fahrzeugen schon für das kommende Jahr erheblich reduziert wurden. So wird die Bezuschussung für Fahrzeuganschaffungen halbiert. Anmeldungen zu ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen werden für das kommende Jahr 2003 erst gar nicht zugelassen, die Gelder sind vollständig gestrichen. Die Umschichtung dieser Verkehrsmittel ist allein von der Landeregierung zu vertreten. Die Ankündigung der Landesregierung, dass unter Planung und Bau des Metrorapids der bestehende Schienenpersonennahverkehr finanziell nicht leiden würde, ist damit wertlos geworden.



Die Dortmunder CDU-Fraktion hatte sich bei der Frage der Trassierung für den Metrorapid sehr entgegenkommend und kooperativ gezeigt. Sie sieht aber ihre damit verbundenen Erwartungen für die Bestandspflege und Weiterentwicklung des traditionellen Schienenpersonennahverkehrs enttäuscht und empfiehlt deshalb die Ablehnung der weiteren Planung. Die Landesregierung soll nach Ansicht der CDU-Fraktion sowohl für Planung als auch Finanzierung des Metrorapids selbst sorgen und die vollständige Verantwortung für da Milliardenprojekt übernehmen.


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