Dieter Schneider: „Zahlenmaterial ist Augenwischerei“


 



Als bloße Augenwischerei bezeichnet der sportpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, RM Dieter Schneider, den im Jahresabschluss 2001 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund ausgewiesenen Jahresgewinn in Höhe von 4593 €. Die CDU-Fraktion wird den Jahresabschluss, der im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit in seiner Sitzung am 12.09.2002 zur Beratung vorliegt, ablehnen und sich gegen eine Entlastung der Werkleitung aussprechen.


Die Kritik der CDU-Fraktion macht sich vor allem an der fehlenden Abrechnung zwischen der Städtischen Immobilienwirtschaft als Eigentümer und den Sport- und Freizeitbetrieben als Mieter der Gebäude und Grundstücke, die für Belange von Kultur, Sport und Freizeitgestaltung in der Stadt genutzt werden, fest. So seien die Mieten für die Immobilien und die Kosten für Gärtnerarbeiten in Höhe von über 4 Mio. € den Einrichtungen überhaupt nicht in Rechnung gestellt worden.



Das mit der Prüfung beauftragte Wirtschaftsprüfungsunternehmen kommt in seinem Bericht sogar zu der Erkenntnis, dass die Rechnungslegung der Sport- und Freizeitbetriebe nicht der aktuellen Verordnungslage entspricht (S. 23 Wibera-Bericht). Die Vorgaben der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) seien nicht vollständig eingehalten worden. Durch diese Vorgehensweise sei das wirtschaftliche Ergebnis jedes einzelnen Geschäftsbereiches nicht erkennbar. Deshalb würde auch kein Anreiz zu wirtschaftlichem Handeln erzeugt.



Dieter Schneider begründet die Ablehnung des Jahresabschlusses 2001:


Wir sind es leid, immer wieder über Vorlagen beschließen zu müssen, die unvollständig, oberflächlich oder schludrig formuliert sind. Der lapidare Hinweis darauf, im Jahr 2002 werde alles besser, weil dann korrekt abgerechnet würde, reicht uns nicht aus. Wenn wir sachgerecht und verantwortungsvoll mit dem Geld und Vermögen der Dortmunder Bürgerinnen und Bürger umgehen wollen, muss die Verwaltung uns einen transparenten und aussagekräftigen Jahresabschluss vorlegen. 4593 € Gewinn auszuweisen, letztendlich aber Millionenzahlungen für Miete und Grünpflege „zu vergessen“ ist ein zweifelhaftes Vorgehen. Die CDU jedenfalls wird dies nicht mitmachen.“


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