Einsparpotentiale werden überprüft.


 



Die CDU-Fraktion im Kinder und Jugendausschuss hat sich in den vergangenen Tagen mit dem Haushaltsplanentwurf der Verwaltung auseinandergesetzt. Dazu sind intensive Gespräche mit Vertretern des Dortmunder Jugendamtes geführt worden, in dessen Verlauf über bestehende Einsparmaßnahmen diskutiert wurde.

Im Aufgabenbereich des Jugendamtes ist dabei zwischen zwingenden, einklagbaren Pflichten einerseits und Ermessensentscheidungen andererseits zu differenzieren.



Rosemarie Liedschulte, Sprecherin der CDU-Fraktion im Kinder und Jugendausschuss:



„Ansatzpunkte für bestehende Einsparmöglichkeiten können ausschließlich im Ermessensbereich bestehen. Angesichts der desolaten Haushaltslage muss es aber ständige Aufgabe der Verwaltung sein, jede Ermessensentscheidung vor ihrer Umsetzung auf ihre Extensivität zu überprüfen. Projekte wie seinerzeit Big Tipi kann es in Zeiten leerer Kassen für eine verantwortungsvoll handelnde Verwaltung nicht mehr geben.“



Nach Darstellung der Verwaltung ist das Jugendamt mit seinen Ansätzen für die Haushaltsplanungen bis an die Grenze des Möglichen gegangen.



„Einsparungen auf Kosten solider und notwendiger Leistungen des Jugendamtes wird es auch mit der CDU-Fraktion nicht geben“, schließt Rosemarie Liedschulte jedenfalls Einsparungen im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder aus.


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