Neuer CDU-Fraktionsvorsitzender stellt sich vor


 



Frank Hengstenberg, der neu gewählte Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stellte sich heute in einer ersten Runde den Fragen der Dortmunder Lokalpresse. Zu Beginn der Fragerunde berichtete Frank Hengstenberg, der im übrigen auch weiterhin das Amt des sozialpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion bekleiden wird, in einem kurzen Rückblick über seine ersten kurze Ansprache an die Fraktionsmitglieder direkt nach seiner Wahl.


Frank Hengstenberg will auf die erfolgreiche Arbeit insbesondere der zurückliegenden Jahre aufbauen. Als Vertreter der CDU, der Partei die bei der Kommunalwahl 1999 die meisten Stimmen erringen konnte, bot er den beiden anderen Fraktionen einen konstruktiven Dialog zur Zukunftsgestaltung Dortmunds an. Die seit mehr als drei Jahren im Rat andauernde Situation wechselnder Mehrheiten habe die jahrzehntelange Verkrustung einer Alleinregierung aufgebrochen und neuen Schwung gebracht. Die Ergebnisse dieser Art der neuen politischen Auseinandersetzung um den besten Weg für die Stadt bezeichnet Hengstenberg als ermutigend. Der Rat sei trotz der zu Beginn der Wahlperiode von Außenstehenden geäußerten Bedenken jederzeit handlungsfähig und komme in der offenen politischen Auseinandersetzung zu zukunftsgerichteten und tragfähigen Kompromissen.



Das vordringliche Ziel von Politik in Dortmund müsse es sein, die Rahmenbedingungen für mehr Arbeitsplätze und Selbständigkeit in Dortmund zu verbessern und die Menschen fit zu machen für die Herausforderungen der Zukunft. Dabei komme einerseits der Diskussion um den neuen Flächennutzungsplan entscheidende Bedeutung zu. Flächen für Gewerbe und Handwerk müssten wohnortnah ausgewiesen werden, um Wohnen und Arbeiten wieder enger miteinander zu verbinden und dadurch auch Verkehrsbelastungen zu reduzieren.


Andererseits sei auch besonderes Augenmerk auf die Bildung der Kinder und Jugendlichen sowie die Wiedereingliederung und -qualifizierung von Menschen, die außerhalb des Erwerbslebens stünden, zu legen.



Die Finanzlage der Stadt erlaube zwar „keine großen Sprünge“, man dürfe aber Visionen und neue Ziele darüber nicht aus den Augen verlieren und müsse die kommunalen Kräfte konzentriert einsetzen. Deshalb sei es besonders wichtig, dass der Rat nach jahrelangem Drängen der CDU mit der breit angelegten Schulsanierung in dieser Wahlperiode endlich ein zentrales Zukunftsthema anfassen konnte.



Nach der äußeren Qualitätsverbesserung der Schulgebäude in Dortmund (Pavillonabbau, Renovierungen, PCB-Sanierungen) werden in Zukunft neue Herausforderungen auf die Schulen zukommen. Die geplante Ausweitung des Betreuungsangebotes könne nur in enger Kooperation mit den Schulen entstehen.



Dortmund sei, so erklärte Hengstenberg, für ihn eine „Stadt der Vielfalt“. Dieses zeige sich in den vielen selbstorganisierten Zusammenschlüssen der Bürgerinnen und Bürger in Vereinen und Verbänden. Gerade deren bürgerschaftliches Engagement und Einsatz bewege die Stadt und mache sie besonders lebenswert. Dieses Herzblut müsse auch auf überregionaler Eben in der Politik eingebracht werden. Dortmund müsse selbstbewusst seinen Anspruch als Oberzentrum Westfalens in der Landes- und Bundespolitik artikulieren. Die Sprachlosigkeit der SPD in Sachen „Schließung der Musikhochschule“ sei in dieser Hinsicht ein Schlag ins Gesicht der Stadt Dortmund gewesen.



Der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Hengstenberg will seine Vorstellungen von der „Stadt der Vielfalt“ gemeinsam mit den übrigen Vorstandsmitgliedern Ende März diskutieren und dann der Fraktion und der Dortmunder Öffentlichkeit vorlegen.


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