Tagesordnungspunkt
Optimierung Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung bittet die Verwaltung zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

  1. Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Umsetzung des Beschlusses zur „Optimierung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung“?
  2. Wie stellt sich der inhaltliche und finanzielle Projektstatus wichtiger Projekte der Wirtschaftsförderung insbesondere bei den Projekten B1st-Software factory, MST-factory, e-port-Dortmund, Biomedizinzentrum, Phoenix-West / Phoenix-Ost dar?
    Dabei wird gebeten, folgende Aspekte zu berücksichtigen:

    ·         Höhe der beantragten Zuschüsse / Zeitpunkt der Beantragung

    ·         Zeitpunkt des Eingangs der Bewilligungsbescheide

    ·         Höhe der bewilligten Förderung

    ·         ausstehende Bewilligungsbescheide

    ·         Finanzierungskosten der Stadt / Sondervermögen Technologiezentrum während

    ·         der Dauer der Zwischenfinanzierung

Begründung:

zu 1.:    Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung hat am 04.12.2002 die Verwaltung mit einer Organisationsuntersuchung beauftragt, die Optimierungs- und Effizienzpotentiale der WBF-Dortmund aufdecken und Verbesserungsvorschläge entwickeln soll. Auf die in der Sitzung des AWBF am 19. März 2003 im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt „Organisationsänderung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Dortmund 2003″ seitens der CDU-Fraktion gestellte Frage nach dem Umsetzungsstand, wurde seinerzeit nur unzureichend eingegangen. Die vom Regierungspräsidenten empfohlenen Änderungs- und Verbesserungsbedarfe bei der WBF-Do bestehen jedoch nach wie vor, so dass erste Umsetzungsschritte zeitnah realisiert werden sollten.

zu 2.     Für eine präzise Gesamtschau über die Entwicklung der Projekte ist eine transparente Darstellung des jeweiligen Projektstandes unabdingbar. So hängt z.B. die wirtschaftliche Situation des Sondervermögens Verpachtung Technologiezentrum maßgeblich von den finanziellen Rahmenbedingungen innerhalb der Förderlandschaft ab.


Verantwortlich: