Dr. Helmut Eiteneyer: „Immobilienausschuss quartalsweise informieren!“ 


  Die CDU-Fraktion sieht bei der Sanierung des 
  Südbades die Politik nicht mehr genügend am
  „Beckenrand“. Der neu gegründete Immobilienausschuss
  soll daher nach dem Wunsch des Ausschuss-
  vorsitzenden  Dr. Helmut Eiteneyer die Federführung


  übernehmen und  mindestens quartalsweise über den


  Fortgang der  Sanierungsarbeiten informiert werden.




Als „Sofortmaßnahme“ hat die CDU-Fraktion das Thema Südbad auf die Tagesordnung der Immobilienausschusssitzung am 10.02.2005 setzen lassen. Der Ausschuss soll dabei informiert werden, ob der Zeitplan eingehalten und der Kostenrahmen nicht überschritten wird.


 


  Ulrich Monegel, Sprecher der Fraktion im Ausschuss 
  begründet dies wie folgt:


  „Das Südbad ist mit einem Investitionsvolumen von
  13,4 Mio. Euro eines der größten Projekte, das die Stadt
  zur Zeit vor der Brust hat. Leider findet eine regelmäßige
  Information an die Politik seit dem Frühsommer 2004
  nicht mehr statt. Die damalige Südbad-Kommission war 
eine konstruktive und fruchtbare Einrichtung, die leider durch den plötzlichen Boykott des SPD-Vertreters gesprengt wurde. Daher sehen wir uns in der Pflicht, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und die Politik umfassend zu informieren. Immerhin ist die Sanierung des Südbades nur durch eine Ausnahmegenehmigung der Regierungspräsidentin überhaupt zustande gekommen. Die marode Haushaltslage legt nahe, den Projektverlauf auch hinsichtlich der Kostenentwicklung im Fachausschuss zu begleiten.“


 

Dauerhaft möchte die CDU erreichen, dass die Information an die Politik im neuen Fachausschuss für Immobilien verstetigt wird. Insbesondere möchte die CDU auch darüber informiert werden, inwieweit die Gewerke einzeln ausgeschrieben worden sind und ob insbesondere das Dortmunder Handwerk von der Großbaumaßnahme profitiert. „Wir wollen, dass die Sanierung des Bades eine mittelstandsfördernde Maßnahme erster Güte wird“, so Ulrich Monegel abschließend.


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