Dr. Helmut Eiteneyer: „Immobilienausschuss quartalsweise informieren!“
Die CDU-Fraktion sieht bei der Sanierung des
Südbades die Politik nicht mehr genügend am
„Beckenrand“. Der neu gegründete Immobilienausschuss
soll daher nach dem Wunsch des Ausschuss-
vorsitzenden Dr. Helmut Eiteneyer die Federführung
übernehmen und mindestens quartalsweise über den
Fortgang der Sanierungsarbeiten informiert werden.
Als „Sofortmaßnahme“ hat die CDU-Fraktion das Thema Südbad auf die Tagesordnung der Immobilienausschusssitzung am 10.02.2005 setzen lassen. Der Ausschuss soll dabei informiert werden, ob der Zeitplan eingehalten und der Kostenrahmen nicht überschritten wird.
Ulrich Monegel, Sprecher der Fraktion im Ausschuss
begründet dies wie folgt:
„Das Südbad ist mit einem Investitionsvolumen von
13,4 Mio. Euro eines der größten Projekte, das die Stadt
zur Zeit vor der Brust hat. Leider findet eine regelmäßige
Information an die Politik seit dem Frühsommer 2004
nicht mehr statt. Die damalige Südbad-Kommission war
eine konstruktive und fruchtbare Einrichtung, die leider durch den plötzlichen Boykott des SPD-Vertreters gesprengt wurde. Daher sehen wir uns in der Pflicht, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und die Politik umfassend zu informieren. Immerhin ist die Sanierung des Südbades nur durch eine Ausnahmegenehmigung der Regierungspräsidentin überhaupt zustande gekommen. Die marode Haushaltslage legt nahe, den Projektverlauf auch hinsichtlich der Kostenentwicklung im Fachausschuss zu begleiten.“
Verantwortlich:
