Thomas Pisula: „100 Meter Abstand muss eingehalten werden“
 
Die jüngst aufgeflammten Diskussionen über
  Standorte für Mobilfunkantennen ruft die
  CDU-Fraktion auf den Plan. In der nächsten
  Sitzung des zuständigen Umweltausschusses
  am 09.03.2005 soll der neue Umweltdezernent
  gebeten werden, einen umfassenden Sachstand
  zum Thema abzugeben.




Thomas Pisula, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, möchte die Diskussion auf eine sachliche Ebene stellen:


„Die Berichterstattung soll dazu dienen, mehr Transparenz in der Dortmunder Bevölkerung zu schaffen und gleichzeitig den Ausschuss zu informieren, inwieweit die vom Rat beschlossenen Vorgaben für die Aufstellung von Mobilfunkantennen von den Anbietern auch wirklich eingehalten werden.“


 


Thomas Pisula erinnert daran, dass es Willen des Rates war, Antennen nicht auf „empfindlichen“ Gebäuden wie Krankenhäusern, Kindergärten und Schulen zu errichten. Dazu sollte die Stadtverwaltung Gespräche mit den vier großen Netzbetreibern führen und darauf hinwirken, dass „neue“ Antennen in einem Mindestabstand von 100 Metern zu den Gebäuden errichtet werden.


 


Die CDU möchte erreichen, dass diese sogenannte „Dortmunder Lösung“, die bundesweit Beachtung gefunden hat, auch konsequent umgesetzt wird. Der Fragenkatalog der CDU-Fraktion sieht wie folgt aus:


 




  • Sind der Umweltverwaltung Standorte bekannt, in denen der angestrebte Mindestabstand von 100 Metern zu o.g. Gebäuden nicht eingehalten werden konnte?


  • Sollten diese Mindestabstände nicht eingehalten werden: Welche Maßnahmen will die Stadt ergreifen, diese kritischen Standorte möglichst bald umzusetzen?


  • Wird das auf der Homepage der Stadt Dortmund veröffentlichte Mobilfunkkataster laufend aktualisiert bzw. sind dort alle Standorte von Mobilfunkbasisstationen eingetragen?


  • Welche Erfahrungen hat die Umweltverwaltung in den Gesprächen mit den verschieden Mobilfunkanbietern gemacht, die Standorte der Anlagen möglichst an einem Ort zu bündeln?


Verantwortlich: