Udo Reppin: „Schlaglöcher wie in Sibirien nicht länger hinnehmbar“
  Noch sind es sechs Wochen bis zur
  Verabschiedung des städtischen Haus-
  haltes am 17.04.2005. Die CDU-Fraktion
  hat aber bereits jetzt eine „Großbau-
  stelle“ aufgetan, die möglichst dringend
  beseitigt werden soll. Gerade einmal
  zwei Millionen Euro stehen im Haushalt
  des Tiefbauamtes, um Dortmunds
  Gemeindestraßen zu unterhalten. Weitere 2,5 Mio. Euro dürfen darüber hinaus nur zweckgebunden zur „Konservierung hochwertiger straßenbaulicher Bestände“ eingesetzt werden.


Die CDU-Fraktion möchte hier den Hebel ansetzen, um den Zustand vieler Dortmunder Straßen nachhaltig zu verbessern. Notfalls soll dies auch durch Umschichtung von Mitteln, die ursprünglich für den Radverkehrsbau vorgesehen waren, geschehen. Hier erneuert die CDU-Fraktion ihre Kritik am sogenannten SPD-Grünen Koalitionsvertrag, der eine Anhebung des Radverkehrsanteil von jetzt 6% auf 15% fordert. 


CDU-Finanzexperte Udo Reppin:
„Die 4,5 Mio. Euro für den Erhalt der Straßen reichen hinten und vorne nicht aus. Manche Straßen gleichen eher einer sibirischen Taigapiste als einer in der sechstgrößten Stadt Deutschlands. Wir möchten daher in den nächsten Jahren die Unterhaltungsmaßnahmen systematisch erhöhen. Letztendlich dient dies alles dem Vermögenserhalt der Stadt und seiner Bürger, denn als Politiker sind wir verpflichtet, das Vermögen der Bürger zu vermehren und nicht zu zerstören. Nur frühzeitig ausgebesserte Straßen und insbesondere Schlaglöcher reißen nicht gleich wieder auf, wenn ein LKW darüber rollt.“



Die CDU-Fraktion möchte dieses Thema auch zum Hauptgegenstand in den Haushaltsdebatten der Bezirke machen. Daher werden viele CDU-Bezirksfraktionen in den kommenden Tagen Ortstermine abhalten und auf besonders schlechte Straßen in ihrem Stadtbezirk hinweisen.
„Die Stadtbezirkshaushalte sind schon jetzt sehr knapp bemessen. Die paar Schüppen Teer, die die Bezirke dazusteuern können, sind leider auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, kritisiert der Scharnhorster CDU-Fraktionssprecher Udo Wortmeier stellvertretend für seine 11 Kollegen.



Die CDU-Fraktion macht ihre Zustimmung zum gesamtstädtischen Haushalt auch davon abhängig, ob sie sich mit ihrer Forderung nach einem zukunftsorientierten, nachhaltigen Straßenerhaltungsprogramm durchsetzen kann.


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