Frank Hengstenberg: „Wir lassen uns nicht erpressen“

  CDU-Fraktionschef Frank Hengstenberg
  geht in Sachen „Personalpolitik“ mit
  Oberbürgermeister Dr. Langemeyer hart ins
  Gericht. Dieser hatte sich jüngst, im
  Zusammenhang mit der Nachfolge der Position
  von Stadtdirektor Klaus Fehlemann, geäußert.
  Langemeyer erwarte von der CDU, dass sie Zugeständnisse in Sachfragen machen müsse, wenn Sie das Zugriffsrecht auf die Position des Stadtdirektors wahrnehmen möchte.


Dazu Frank Hengstenberg:
„Wir lassen uns vom Oberbürgermeister nicht erpressen! Als zweitstärkste Fraktion mit über 33% im Stadtrat haben wir ein Anrecht darauf, in angemessener Weise in der Stadtspitze vertreten zu sein.“



Die CDU werde auf jeden Fall bei ihrem „nein“ zum Ausbau des Dortmund U als „kommunalen Kunstpalast“ bleiben, da andere Stadtentwicklungsprojekte Vorrang haben. „Wenn der OB glaubt, uns die Nachfolge von Infrastrukturdezernent Klaus Fehlemann mit unserer Zustimmung zum Dortmunder U als Kunsttempel abkaufen zu können, dann hat der OB getäuscht. Die CDU kauft diese Position nicht. Auch nicht für eine 35 Mio. Euro teure Investition mit Folgekosten von über 5 Mio. Euro jährlich,“ so Hengstenberg.



Die CDU-Fraktion will auch in Zukunft Personalfragen ganz klar von Sachfragen der Kommunalentwicklung trennen. „Sachpolitische Purzelbäume wie die Grünen schlagen wir nicht“, betont Frank Hengstenberg. Die Grünen hätten sich „ihren“ Umweltdezernenten mit der Zustimmung zum Projekt 3do und zum Dortmunder U hart erkaufen müssen.



Wenn im Frühjahr 2007 Jahr sowohl Stadtdirektor Fehlemann als auch Stadtkämmerer Pehlke die Dezernentenriege verlassen haben, wird die CDU-Fraktion für beide Positionen qualifizierte und geeignete Kandidaten vorschlagen, so der CDU-Chef abschließend.


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