Frank Hengstenberg: „Ziele nicht erreicht“

  Gelungenes PR-Projekt
  Die CDU-Fraktion stellt dem
  „dortmund-project“ zur Halbzeit ein
  durchwachsenes Zeugnis aus. Es sei
  zwar ein gelungenes „PR-Projekt“ des
  Oberbürgermeisters, die quantitativen Ziele
  zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen seien aber bei weitem nicht erreicht, so
CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Hengstenberg.



Dortmund-project kein Motor, sondern nur Beschleuniger
  Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung berät
  in seiner morgigen Sitzung ein umfangreiches
  Papier, das einen Rückblick auf die
  vergangenen fünf Jahre vornimmt und einen
  Ausblick bis zum Jahr 2010 wagt. Dr. Helmut
  Eiteneyer, stellvertretender Kreisvorsitzender,
  der für die CDU-Fraktion das Projekt
von Anfang an intensiv und konstruktiv begleitet hat, sieht im dortmund-project aber nur einen Beschleuniger für neue Arbeitsplätze, nicht jedoch einen eigenständigen Motor. Wenn jetzt genau der Berater, der im Jahr 1999 für die Unternehmensberatung McKinsey gearbeitet und das dortmund-project maßgeblich mit angestoßen hat, auch die Halbzeitbilanz vornimmt, so erwartet Dr. Eiteneyer eine objektive Information der politischen Gremien.
 


Zukunftsbranchen weiter entwickeln
Der Bekanntheitsgrad Dortmunds als Standort der Führungsbranchen Logistik, Mikrosystemtechnik, Biomedizin und Informationstechnologie sei durch das dortmund-project gestiegen, so die beiden CDU-Politiker. Hier gelte es zukünftig weiter zu investieren, um die gut angelaufenen Branchen entgültig zu etablieren.


70.000 neue Arbeitsplätze – Wunsch und Wirklichkeit
Zunächst habe es geheißen, das dortmund-project solle 70.000 neue Arbeitsplätze bis 2010 schaffen. Diese Zahl wurde korrigiert auf 52.000, weil bereits 18.000 neue Arbeitsplätze in der ursprünglichen Kalkulation nicht berücksichtigt worden sind.
Die CDU macht auf die deutlich nach unten korrigierten Zahlen in der Halbzeitbilanz aufmerksam. So geht Dr. Heuser davon aus, dass bis zum Jahr 2010 bestenfalls 26.000 neue Arbeitsplätze entstanden seien werden, bei Beibehalt des status quo sogar nur 14.000.
Selbst die bis zum Jahr 2015 ausgeweitete Zielprognose geht von bestenfalls 48.000 und wahrscheinlich nur 22.000 neuen Arbeitsplätzen aus.
„Wunsch und Wirklichkeit liegen hier Lichtjahre auseinander. Wir als CDU haben die 70.000 immer als Luftnummer von Dr. Langemeyer verbucht“, so Hengstenberg.



6640 neue Arbeitsplätze bisher – Bezug zum dortmund-project fehlt
Dem Rat und seinen Ausschüssen liegt eine detaillierte Aufstellung vor, dass bisher im Zeitraum von 2000-2004 6.640 neue Arbeitsplätze entstanden seien.
Eine Kausalität und ein innerer Zusammenhang zum dortmund-project fehlt. Uns kann nicht plausibel nachgewiesen werden, dass diese Arbeitsplätze nicht zum größten Teil auch ohne das PR-Projekt des Oberbürgermeisters entstanden wären“, so Dr. Helmut Eiteneyer.



Vergleich mit anderen Kommunen
Im Vergleich mit anderen Ruhrgebietskommunen hat Dortmund trotz dortmund-project immer noch eine viel zu hohe Arbeitslosenquote. Nach wie vor hätten im Juni 2005 lediglich Gelsenkirchen mit 22,5% und Duisburg mit 19,2% eine höhere Quote wie die 18,8% in Dortmund.



Gründungswettbewerbe umsteuern
Auch die mit großem Aufwand betriebenen Gründungswettbewerbe haben nach Meinung der CDU nicht den erhofften Erfolg gebracht. Insgesamt seien hier lediglich 194 Gründungen mit 751 Arbeitsplätzen entstanden, davon in Dortmund 98 Gründungen mit 363 Arbeitsplätzen.
„Lediglich die Hälfte der eingesetzten Millionen für die Wettbewerbe wirken sich also positiv für Dortmund aus. Wir sollten versuchen, noch mehr Firmen als bisher für Unternehmensgründungen am Standort Dortmund zu gewinnen“, so Dr. Eiteneyer. Schließlich habe es sich bei den gut fünf Millionen Euro, die das dortmund-project Jahr für Jahr aus der Stadtkasse erhalten habe, um Steuergelder der Dortmunder Bürger gehandelt.



Bestandspflege intensivieren – heimische Wirtschaft einbinden
Die „Halbzeitbilanz“ kritisiert, dass die heimische Wirtschaft bisher zu wenig in das dortmund-project eingebunden war. „Eine alte Forderung der CDU. Wir haben erst letztes Jahr die Einrichtung eines Mittelstandsforum angeregt. Leider wollte uns rot-grün dabei nicht unterstützen“, so Frank Hengstenberg. 
Bestandspflege und Weiterentwicklung sowie die engere Verzahnung und Kommunikation mit den mittelständischen Betrieben sei seither das Stiefkind der ortsansässigen heimischen Wirtschaftsförderung, meint der Fraktionsvorsitzende. Insofern begrüße es die CDU, wenn jetzt der Autor der Halbzeitbilanz ebenfalls auf eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung, Wirtschaft und umliegenden Gebietskörperschaften drängt.



Neuorganisation Wirtschaftsförderung vorantreiben
Hengstenberg und Dr. Eiteneyer abschließend:
„Die CDU wird dem dortmund-project nicht den Geldhahn abdrehen. Wir werden aber zukünftig genauer hinschauen, wie die Gelder verwendet werden. Insbesondere muss durch die Zusammenlegung von Wirtschaftsförderung und dortmund-project was zählbares für die Stadt und den heimischen Arbeitsmarkt rausspringen“.


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