Tagesordnungspunkt
Optimierung der Gremienarbeit im Rat der Stadt, den Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen
hier: Ausschussumbenenung sowie Anpassung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und Bezirksvertretungen

Beschlussvorschlag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zu o.g. Tagesordnungspunkt stellt die CDU-Fraktion folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:

Punkt 12 des Zuständigkeitsverzeichnis „Ausschuss für städtische Immobilienwirtschaft“ erhält folgende Ergänzung:

„Der Ausschuss ist zuständig für die Beratung aller grundsätzlichen Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft, über die der Rat, ein Ausschuss oder eine Bezirksvertretung entscheidet“.

Begründung
Die gewählte Formulierung war Bestandteil des bisherigen Zuständigkeitsverzeichnisses vom 16.12.2004. Sie hat sich seitdem für die Arbeit des Ausschusses bewährt und soll daher beibehalten werden.


Verantwortlich: