Tagesordnungspunkt
Rückgabe von Finanzmitteln der ARGE

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

wie einige Kommunen gemeldet haben, z. B. Leipzig, mussten Gelder der Bundesanstalt für Arbeit, die für die Arbeitsförderung des Jahres 2005 vorgesehen waren, ungenutzt an den Bund zurückgegeben werden.

Die CDU-Fraktion im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie erbittet daher von der Verwaltung einen schriftlichen Sachstandsbericht über die Verwendung o. g. Gelder aus dem Jahre 2005 für die Stadt Dortmund u.a. zu folgenden Fragen:

  1. Wurden von der ARGE Dortmund Gelder für das Jahr 2005 an die Bundesagentur für Arbeit zurückgegeben?
    Wenn ja, in welcher Höhe und mit welcher Begründung.
  2. Wie sollen diese Gelder für das laufende Jahr genutzt werden?

Verantwortlich: