Hengstenberg: „Keine Gebührenerhöhungen für
das Dortmunder U“
  CDU-Fraktionsvorsitzender Frank
  Hengstenberg bewertet die
  Deckungsvorschläge des
  Oberbürgermeisters zur Finanzierung
  der Betriebskosten des Dortmunder U als
  „an den Haaren herbeigezogen“ und unseriös.


Zum Ausgleich der jährlichen Betriebskosten in Höhe von über 3,7 Mio. Euro verbucht Dr. Langemeyer u.a. auch 800.000 Euro aus einer Parkpreiserhöhung. Die Erhöhung der Parkpreise wurde vom Rat der Stadt im Mai 2006 gegen die Stimmen der CDU beschlossen. In der Begründung der Ratsvorlage hieß es damals jedoch wörtlich: „Durch die Anpassung der Parkpreise wird erwartet, dass das bisherige finanzielle Ergebnis insgesamt beibehalten werden kann.“



Für Hengstenberg ist dem Rat somit an einer Stelle bewusst die Unwahrheit gesagt worden. „Entweder sind die erwarteten 800.000 Euro Mehreinnahmen zur Deckung der Betriebskosten gelogen,  oder aber die Mehreinnahmen sollen wirklich erzielt werden und die Parkpreise müssen noch einmal drastisch erhöht werden, um die Finanzierung des U-Turms zu sichern. Das wäre noch schlimmer, weil die Bürgerinnen und Bürger somit in den Parkhäusern für die Langemeyer-Gedächtnis-Kathedrale zur Kasse gebeten werden“, so Hengstenberg.



Auch die anderen Deckungsvorschläge des Oberbürgermeisters seien abenteuerlich und nicht nachvollziehbar. So werden die Eintrittspreise bereits jetzt mit vier Euro festgelegt, ohne zu wissen, welche Ausstellungen man zeigen wird. Der entfallene Zuschuss für das Ostwallmuseum wird pauschal mit 800.000 Euro angesetzt. „Seltsam, dass so glatte Summen auftauchen, aber so lässt es sich scheinbar besser schönrechnen,“ vermutet der CDU-Vorsitzende.



Dem ganzen Zahlenwirrwarr die Krone setzt dann jedoch Langemeyers Punktlandung hinsichtlich der Gesamtbetriebskosten auf, die er mit 3.763.365 Euro beziffert. „Der Rat wird für dumm verkauft und der OB hofft, dass keiner es merkt. Da hat er sich aber leider getäuscht.“



Interessanterweise scheint nämlich auch die rot-grüne Koalition im Rat dem Vorschlag Langemeyers nicht zu glauben. Statt die Deckungsvorschläge zu beschließen, wollen SPD und Grüne sie lediglich zur Kenntnis nehmen. „Eine kleine, aber feine Randnotiz, die beweist, dass der Oberbürgermeister mit seiner Milchmädchenrechnung allein auf weiter Flur steht“, so Hengstenberg.


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