Frank Hengstenberg: „Brot und Spiele statt neuer Arbeitsplätze“


 


 Bestürzt zeigt sich CDU-Fraktions-
 vorsitzender Frank Hengstenberg über
 die Rede des Oberbürgermeisters zur
 Einbringung des Haushaltes 2007. Statt
 die wirklichen Probleme der Stadt wie
 Arbeitslosigkeit und nachhaltigen
 Stadtumbau anzugehen, präsentiert
Dr. Langemeyer den Dortmunderinnen und
Dortmundern ein neues Spielzeug namens
„Initiative Dortmund Parks“, so der CDU-Chef.




„Langemeyer will die Stadt zum kollektiven Freizeitpark umbauen, in der die 18% Arbeitslosen Blümchen pflücken sollen. Letztendlich ist die Fokussierung der Langemeyer-Politik auf die Dortmunder Parkanlagen als  Haupthandlungsfeld der nächsten Jahre nur das Eingeständnis, dass neben den Schulen, Kindergärten, Straßen und Sportplätzen auch die Parks systematisch vernachlässigt worden sind“; so der Fraktionsvorsitzende.


 


Ein Sparwillen lasse aber weder der Oberbürgermeister noch die neue Kämmerin erkennen. Statt Visionen und Ideen einzubringen, wie die Stadt langfristig entschuldet werden könnte, werde einzig und allein auf die neue CDU/FDP-Landesregierung geschimpft, die der Stadt Zuschüsse streiche. Bereits gestern hatte die CDU-Fraktion jedoch darauf hingewiesen, dass Dortmund für das Jahr 2007 über 40 Mio. Euro mehr Schlüsselzuweisungen vom Land erwarten darf.


 


Hengstenberg kündigt an, dass sich seine Fraktion intensiv mit dem Haushalt 2007 auseinandersetzen wird. Dabei betont er, dass er sowohl an alten Forderungen wie der Privatisierung des Kanalnetzes festhalten als auch neue kommunale Handlungsfelder zur systematischen Entschuldung ausloten wird. „Höchste Priorität hat für uns nach wie vor auch eine Infrastrukturrevision, die den Namen verdient. Die Stadt muss wieder kraftvoll und leistungsfähig werden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.


 


„Ich kann mir schwer vorstellen, dass dieser saft- und kraftlose Haushaltsplanentwurf des Oberbürgermeisters die Zustimmung meiner Fraktion finden wird“, schlägt Hengstenberg bereits erste Pflöcke ein.


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