Tagesordnungspunkt
Fortschreibung des Stadtbahnbetriebskonzeptes

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung um eine ausführliche schriftliche und ergänzende mündliche Stellungnahme zu folgendem Sachverhalt:

In der Sitzung des Rates am 16.02.2006 stellte die CDU-Fraktion den Antrag, den zuständigen Gremien bis zur Sommerpause 2006 die bereits vom AUSW beschlossene Fortschreibung des Stadtbahnbetriebskonzeptes vorzulegen. Der Oberbürgermeister entgegnete, dass vor einer Verabschiedung des Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan NRW die Fortschreibung des Betriebskonzeptes der Stadtbahn nicht erfolgen könne.

Zwischenzeitlich hat der Bau- und Verkehrsausschuss des Landtags Nordrhein – Westfalen am 11.5.2006 das Einvernehmen zur Integrierten Gesamtverkehrsplanung und zum Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan (Teil Schiene) hergestellt. Damit ist der Bedarfsplan Schiene 2006 für das Land Nordrhein – Westfalen verabschiedet.

Der Bedarfsplan Schiene weist neben den indisponiblen, weil bereits fertig gestellten oder in Bau befindlichen Maßnahmen, folgende Vorhaben der Stufe 1 und Stufe 2 aus:

Kommunale Vorhaben der Stufe 1:

Dortmund, Aplerbeck Dortmund, Aplerbeck-Süd
Dortmund, Clarenberg Dortmund, Benninghofen
Dortmund, Körne Am Zenthof Dortmund, Aplerbeck Bf
Dortmund, Westerfilde Dortmund, Aplerbeck

Kommunale Vorhaben der Stufe 2:

Dortmund, Grevel Dortmund, Lanstrop
Dortmund, Hacheney Dortmund, Wellinghofen
Dortmund, Huckarde Abzweig Dortmund, Bockenfelder Straße
Dortmund, Kohlgartenstraße Dortmund, Stadtkrone Ost (westlich Hauptfriedhof)
Dortmund, Phoenix-West Dortmund, Berghofen
Dortmund, Technologiepark (H-Bahn) Dortmund, Weißes Feld
Dortmund, Universität (H-Bahn) Dortmund, Märkische Straße
Dortmund, Universität (H-Bahn) Dortmund, Parkhaus Barop

 

Die Verwaltung wird gebeten, zu den vom Land NRW unterschiedlich bewerteten Maßnahmen Stellung zu nehmen, diese vorzustellen sowie gegebenenfalls eine aus Sicht der Stadt Dortmund andere Bewertung der Maßnahmen vorzunehmen.

Abschließend erwartet die CDU-Fraktion eine Aussage darüber, wann das Betriebskonzept für die Stadtbahn fortgeschrieben wird und den politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden soll.


Verantwortlich: