Walter Knieling: „Das schnelle Dortmund bewegt sich im Schneckentempo“ 

   In der nächsten Sitzung des
  Schulausschusses steht die Beratung
  des Haushaltsplanentwurfes für 2007,
  und damit verbunden die neue Prioritätenliste
  auf der Tagesordnung
. Die CDU-Fraktion
  sieht die Prioritätenliste als nicht ausreichend,
  den Haushalt als mangelhaft an.


Walter Knieling, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Während die von der CDU geführte Landesregierung den Rahmen für eines der modernsten und leistungsfähigsten Schulsysteme in Europa setzt, dümpeln wir dahin. Das schnelle Dortmund bewegt sich in Sachen Schulbausanierung im Schneckentempo. Noch immer werden Tausende von Schülerinnen und Schülern in maroden Pavillons unterrichtet. Die Fachräume für Physik, Chemie, Biologie, Musik, Kunst und Werkräume – von wenigen Ausnahmen bei den bereits sanierten abgesehen – haben den verwelkten Charme und verblichenen Glanz der 50er und 60er Jahre. Möglichkeiten des Sportunterrichts sind stark begrenzt durch die Unbespielbarkeit bzw. eingeschränkte Spielbarkeit verschiedener Sporthallen.“



Der Oberbürgermeister argumentiert , dass die Stadt jedes Jahr ca. 20 Mio. Euro investiv in Schulbaumaßnahmen stecke. Die CDU-Fraktion sieht darin eine Dokumentation darüber, wie hoch der Sanierungsstau im Schulbereich dieser Stadt ist.



Dazu Walter Knieling:
„In den letzten 50 Jahren ist zu wenig investiert worden! Pavillonersatzbauten – eine alter Forderung der CDU – werden stiefmütterlich behandelt; Fachraumsanierung erfolgt allzu schleppend. In unserer Stadt erfolgt die Schulbausanierung auf Zuruf: Wer am lautesten schreit oder wer direkten Zugang zum OB hat, bekommt den Zuschlag. Hinzu kommt, dass von den 57 Mio. Euro, die im Schulhaushalt zur Verfügung stehen, alleine 36 Mio. Euro Zuschüsse vom Land sind. Im Einzelnen bekommt die Stadt 28 Mio. Euro Schulbaupauschale, 6 Mio. Euro für die offene Ganztagsschule und 2 Mio. Euro für Investitionen in Ganztagsschulen in Sek. I. Das wiederum heißt, dass die Stadt nur 21 Mio. Euro eigens bereit stellt für den Schulhaushalt. Und das ist definitiv zu wenig.“



Dass die Projekte der Grundschulen Oespel-Kley, Friedrich-Ebert, Aplerbecker Mark und Elisabeth-Grundschule nun laut der neuen Prioritätenliste in Angriff genommen werden, begrüßt die CDU-Fraktion ausdrücklich. Walter Knieling mahnt darüber hinaus aber an, dass es keine ausreichende, systematische Bestandsaufnahme über die bauliche Substanz unserer Schulgebäude gebe.



„Im aktuellen Haushaltsplanentwurf bleibt vieles auf der Strecke. Wir vermissen beispielsweise Einzelmaßnahmen wie die Max-Wittmann-Schule, deren Verlagerung im Haushalt keinen Platz findet. Ebenso, wie die Gutenberg-Grundschule, die solche hohen Anmeldezahlen für den Ganztagsbetrieb hat, dass sie mittlerweile aus allen Nähten platzt, findet sich auch die Abendrealschule, die Sporthalle Phoenix und das Bert-Brecht-Gymnasium nicht im Haushalt wieder. Ganz zu schweigen vom Pavillonersatzbau und dem Fachraumprogramm. Fazit: Wir entfernen uns immer mehr vom Ende der Fahnenstange und erleben einen Sanierungsstau ohne Ende. Und das Schlimmste hierbei ist, dass die investiven Maßnahmen bis 2010 drastisch runtergefahren werden sollen auf 11 Mio. Euro.“


Verantwortlich: