Zum Jahreswechsel für CDU und CDU-Fraktion in Dortmund


von Erich G. Fritz und Frank Hengstenberg


 


 Nach mehr als einem Jahr des
 Regierungswechsels in Düsseldorf und Berlin
 zeichnet sich immer mehr ab, dass Dortmund
 von den veränderten politischen Mehrheiten
 profitiert:
 


 Die Politik der Landesregierung ist aller
 vorschnellen Propaganda der SPD zum Trotz
 nicht „dortmundfeindlich“. Gute Projekte in
 Dortmund mit Beschäftigungswirkung und
 Zukunftsaussichten werden massiv gefördert,
 das Geld wird allerdings nicht mehr mit der
 Gießkanne ausgeschüttet sondern auch unsere Stadt muss sich im Wettbewerb um die besten Ideen
bemühen.



Die begonnene konsequente Haushaltssanierung in Düsseldorf schafft neue Perspektiven für die nachwachsende Generation. Die Schulpolitik des Landes hat mit der Einstellung zusätzlicher Lehrer und in Zusammenarbeit mit einer zukunftsweisenden Integrationspolitik soziale und gesellschaftliche Impulse gesetzt, die Erfolg bringen wird.


 


Die Berliner Politik ist endlich auf dem Weg zu mehr Optimismus und strukturellen Änderungen, auch wenn in einer großen Koalition vieles schwierig und schwerfällig wirkt. Zum ersten Mal seit Jahren wächst die Zahl der versicherungspflichtigen Arbeitsplätze wieder an, sinkt auch in Dortmund die Arbeitslosigkeit, wenn auch noch zu langsam und ist in der mittelständischen Wirtschaft endlich wieder Zuversicht eingekehrt. Das muss genutzt werden für weitere Anstrengungen. Die notwendigen Veränderungen, auf denen eine finanziell solide und wettbewerbsfähige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft aufgebaut sein müssen, stehen noch bevor.


 


 Der Strukturwandel in Dortmund ist noch nicht abgeschlossen, aber er ist wieder ein ganzes Stück vorangekommen. Kontroverse Debatten um Investitionsvorhaben in Dortmund haben gezeigt, dass die Bürger in unserer Stadt bereit sind, mit zu diskutieren und sich zu beteiligen. Das ist gut so, denn es belegt, dass sich viele Menschen mit unserer Stadt


 


 


verbunden fühlen. Das ist eine Grundvoraussetzung für eine lokale Demokratie und für Bürgersinn.


 


Nach langen Jahren ist es gelungen, den Beginn der Untertunnelung der B1 zwischen Ophoff und B236 in greifbare Nähe zu rücken. Damit wird absehbar, wann eines der großen Nadelöhre des Ost-West-Verkehrs beseitigt wird. Dafür gilt allen Dank, die sich in Dortmund, Düsseldorf und Berlin eingesetzt haben.


 


Das wichtigste Ereignis des Jahres 2006 war unzweifelhaft die Fußballweltmeisterschaft. Von der Begeisterung der Gäste im WM-Stadion Dortmund und beim so genannten „public viewing“, aber auch von der Gastfreundschaft, Weltoffenheit und Herzlichkeit der Dortmunderinnen und Dortmunder wird in vielen Gegenden der Welt freundschaftlich gesprochen.


 


Ein Hauptthema in diesem Jahr war das „Dortmunder U“. Die CDU in Dortmund war immer davon überzeugt, dass ein Ankauf des Geländes und die Ansiedlung eines Museums in dem U-Turm falsch ist. Rot/grün in Dortmund sah dies leider anders, der Kaufvertrag für das Gelände wurde bereits unterzeichnet. Gespräche mit Landesbauminister Wittke haben gezeigt, dass auch Düsseldorf die Meinung der Dortmunder CDU teilt und gegen eine Museumsansiedlung im „Dortmunder U“ ist. Zugesagt hat Minister Wittke uns jedoch die Sanierung und Aufwertung der Rheinischen Straße. Das ist ein Erfolg für die Dortmunder CDU.


 


Als Handlungsschwerpunkt der nächsten Jahre hat die CDU-Fraktion die Folgen des  „Demographischen Wandels“ definiert. Alterung, Schrumpfung und Migration in einer Stadtgesellschaft sind Herausforderungen, denen sich auch die Kommunalpolitik verstärkt stellen muss. Wir benötigen in Dortmund einen nachhaltigen Stadtumbau, der sich an den geänderten Bedürfnissen der Bewohner orientiert. Wohnquartiere müssen zukünftig anders aussehen als in den fünfziger, sechziger und siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts. Kinderspielplätze und Schulen müssen dort stehen, wo junge Familien wohnen. Busse und Bahnen müssen dort fahren, wo sie insbesondere auch von älteren Menschen genutzt werden können. Insgesamt also eine Aufgabe, die wir in den nächsten Jahren und Jahrzehnten dauerhaft bewältigen müssen..


 


Die CDU Dortmund wird auch im Jahr 2007 die Politik in Stadt, Land und Bund kritisch und konstruktiv begleiten, Diskussionen auch dann führen, wenn sie unbequem sind und heißt dazu alle Dortmunder willkommen, die sich einmischen wollen.


 


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