Hengstenberg: „SPD macht sich lächerlich“


 


 „Die Genossen hatten unser
 Wahlprogramm mit in Eisenach“, ist sich
 CDU-Fraktionschef Frank Hengstenberg nach
 der Lektüre der Ergebnisse der SPD-Klausur
 sicher. Anders kann er sich nicht erklären,
 warum viele alte CDU-Forderungen nunmehr
 als Wunschliste der Sozialdemokraten für die
kommenden Jahre verkauft werden.



Vor gut vier Wochen noch lehnten Grüne und SPD im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 einen umfangreichen Katalog der CDU-Fraktion in Bausch und Bogen ab. So forderten die Christdemokraten ein umfassendes Programm zur Sanierung der maroden Straßen, einen Kunstrasenplatz pro Stadtbezirk sowie den Bau von weiteren Sporthallen. „Natürlich freuen wir uns, wenn die SPD jetzt zu der Einsicht gelangt ist, dass dies alles dringend erforderliche Maßnahmen sind“, so Hengstenberg.


 


Gleiches gelte für die finanziell bessere Ausstattung aller 12 Dortmunder Stadtbezirke. Unter dem Motto „Politik x 12“ hatte CDU-Oberbürgermeisterkandidat Hengstenberg für die Anhebung der Lebensqualität in den Vororten geworben. Wenn nun die SPD-Fraktion das Thema mit dreijähriger Verspätung für sich entdecken würde, so zeige das wieder einmal die Schwerfälligkeit des „alten Tankers SPD“.


 


Bemerkenswert allerdings sei die Erkenntnis der Sozialdemokraten, stärker als bisher auf sich ändernde gesellschaftliche Strukturen reagieren zu wollen. Dem vielbeschworenen „demographische Wandel“, also der Alterung, Schrumpfung und Migration einer Stadtgesellschaft, müsse nun auch nach Meinung der Dortmunder Sozialdemokraten Rechnung getragen werden. Konkret bedeute dies natürlich, das Angebot an städtischen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Stadtbahnlinien und Wohnquartieren an die geänderten Bedürfnisse anzupassen. „Ob die SPD allerdings den Mut hat, alte Zöpfe abzuschneiden, das wage ich zu bezweifeln“, glaubt der CDU-Fraktionsvorsitzende.


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