Hengstenberg: „Rot-Grün auf Schlingerkurs“


 


 CDU-Fraktionsvorsitzender Frank
 Hengstenberg ist den Herren Drabig, Prüsse
 und Krüger bei der Suche nach der Wahrheit
 gerne behilflich. „Ein Blick in den Haushalt,
 und alles ist geklärt. Dort sind lediglich 50%
 und nicht wie von den rot-grünen
 Vormännern behauptet 80% Landesförderung
beschlossen“, so Hengstenberg.




Vor vier Wochen stimmten SPD und Grüne dem Haushalt 2007 zu, der unter der Haushaltsposition „Grundsanierung U-Turm“ ein Kostenvolumen von 38.710.000 Euro und eine Förderhöhe von 19.355.000 Euro vorsah. „Das sind nach Adam Riese nach wie vor 50%. Nachzulesen auf Seite 1222 des Haushaltsplans“, so Hengstenberg.


 


Wenn SPD und Grüne bei ihrem Beschluss davon ausgehen, dass die Höhe der Förderkulisse den üblichen Rahmen von 80% einnehmen würde, so hätte man dies auch im Haushaltsplan und in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2010 anpassen müssen. „Alles andere ist rot-grüne Augenwischerei“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende.


 


Insofern habe der Oberbürgermeister mit seiner Behauptung recht, wenn er darauf hinweise, dass die 80%ige Förderung des U-Turms nie beschlossen worden sind. Gleichwohl betont CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Hengstenberg zum wiederholten Male, dass es mit den Christdemokraten unabhängig von einer möglichen Förderzusage des Landes keinen Einstieg in den U-Turm geben wird. „Solange Straßen nach wie vor wie Taigapisten in Sibirien aussehen, Schulen und Sportvereine nicht ausreichend Sporthallen zur Verfügung stehen und im Bereich der Jugendhilfe dringend notwendiges Personal fehlt, wird die Langemeyer-Gedächtnis-Kathedrale eine Wunschtraum des OB bleiben“, hofft Hengstenberg.


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