Hengstenberg: „Langemeyer traut eigener Koalition nicht“


 


 Mit der CDU-Fraktion wird es definitiv
 keinen Doppelhaushalt 2008/2009 geben.
 Das Experiment sei bereits vor fünf 
 Jahren vor der Kommunalwahl 2004 
 versucht worden und schon damals
 grandios gescheitert, so CDU-
 Fraktionsvorsitzender Frank Hengstenberg.




Ob, wie spekuliert wird, ein möglicher  Doppelhaushalt ein Indiz für eine erneute Kandidatur des Amtsinhabers Langemeyer ist, lässt Hengstenberg nur müde schmunzeln. „10 Jahre Langemeyer müssen für Dortmund wirklich genug sein“, äußert Hengstenberg nur kurz. Jedoch wertet er die Ansage eines Doppelhaushaltes  aber als klares Misstrauensvotum des OB gegenüber der Stabilität der eigenen rot-grünen Koalitionäre im Rathaus: „Der Oberbürgermeister hat Angst, dass seine Partner SPD und Grüne bereits deutlich vor der Wahl das gemeinsame Tischtuch zerschneiden werden, um sich öffentlichkeitswirksam eigenständig zu profilieren“, so der CDU-Vorsitzende.


 


Die Konsequenz daraus wäre, dass eine Mehrheit zum Haushalt 2009 zumindest fraglich sei. „Und ein ungenehmigter Haushalt im Wahlkampfjahr wäre das letzte, was ein Noch-Oberbürgermeister gebrauchen kann“, weiß Hengstenberg.


 


Der CDU-Fraktionsvorsitzende betont, dass seine Fraktion seinerzeit dem Doppelhaushalt 2003/2004 nur deshalb zugestimmt habe, um Kräfte innerhalb der Kämmerei zur Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagement“ zu bündeln. Die Bewertung des kommunalen Vermögens hätte oberste Priorität besessen, von daher wollten die Christdemokraten die städtischen Mitarbeiter von einer Doppelbelastung – Aufstellung des jährlichen Haushaltes sowie Erstellung einer kaufmännischen Eröffnungsbilanz – befreien.


 


Seitdem die Stadt beginnend mit dem Haushaltsjahr 2006 nach den neuen Buchungsgrundsätzen arbeiten würde, sei das damalige Argument überholt. Hengstenberg weist schon jetzt darauf hin, dass er den Oberbürgermeister nicht aus der Kommunalaufsicht entlassen wird. „Ich bin mir sicher, dass der Regierungspräsident auf den billigen Trick des Dortmunder Oberbürgermeisters nicht herein fallen und ein besonders wachsames Auge auf den Etat der Stadt werfen wird“, so Hengstenberg.


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