Hengstenberg: „Gießkannenförderung völlig falscher Weg“

  Verärgert und entsetzt zeigt sich
  die Dortmunder CDU-Fraktion über die
  ausbleibende Förderung des Landes
  Nordrhein-Westfalen für den dringend
  notwendigen OP-Trakt am Klinikum Dortmund.
  Damit würde das finanziell ohnehin stark
angeschlagene Klinikum vor noch größeren Problemen stehen, so CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Hengstenberg.


Für die Dortmunder CDU-Fraktion ist die Umstellung der nordrhein-westfälischen Krankenhausfinanzierung von einer Investitionsförderung hin zu einer Baupauschale der völlig falsche Weg. „Eine Gießkannenförderung setzt keine Schwerpunkte und hilft keinem Krankenhaus wirklich“. Immerhin habe der OP-Trakt auf Platz 1 der Liste der förderungswürdigen Krankenhäuser bei der Bezirksregierung in Arnsberg gestanden.



Der Kurswechsel des Gesundheitsministers kommt für Frank Hengstenberg völlig überraschend. Noch vor kurzer Zeit habe Minister Laumann ihm persönlich zugesichert, dass die 20 Millionen Landesmittel noch in diesem Jahr nach Dortmund fließen werden. Die mit dem Bau verbundenen jährlichen Kosteneinsparungen in Höhe von 4,5 Mio. Euro hätten das Klinikum einen großen Schritt aus ihrer bisherigen Finanzmisere führen können, so Hengstenberg.



Auch Parteisprecher Uwe Waßmann kann sich die überraschende Nachricht aus Düsseldorf nur schwer erklären. Die Dortmunder CDU habe die CDU/FDP- Landesregierung in Düsseldorf bisher immer als zuverlässigen Partner empfunden, die zu ihren Finanzierungszusagen steht. „Von daher hätte wir es uns schon gewünscht, frühzeitig über die ausbleibende Förderung für 2007 für den Dortmunder OP-Trakt informiert zu werden und dies nicht aus der Zeitung lesen zu müssen,“ so Waßmann.



„Mit einem Ausbleiben des Investitionsprogramms für 2007 haben wir nicht gerechnet. Nun verzögern sich die Mittel, die durch eine Baupauschale ans Klinikum gehen soll. Dies verschärft die Situation am Klinikum und fordert die Gesellschafter auf, kurzfristig neue Konzepte zu fertigen“ sagt Waßmann abschließend.


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