Udo Reppin: „Landesregierung kümmert sich um Dortmund“


  CDU-Finanzexperte Udo Reppin überbringt
  frohe Nachrichten aus Düsseldorf: Das Land
  Nordrhein-Westfalen wird der Stadt Dortmund
  für das Jahr 2008 ca. 19,4 Mio. Euro mehr als
  noch im Jahr 2007 aus der Steuerverbundmasse 
  überweisen. Statt 379,5 Mio. Euro wird
  Dortmund aus der Landeskasse etwa 
                    398,9 Mio. Euro erhalten.



Für die CDU-Fraktion ist dies der wiederholte Beweis, dass sich CDU/FDP-Landesregierung in Düsseldorf in besonderem Maße auch um die Städte des Ruhrgebietes kümmert. „Die gebetsmühlenartige Behauptung von Oberbürgermeister, SPD und Grünen, Dortmund würde zugunsten der ländlichen Gemeinden des Münsterlandes und des Sauerlandes vernachlässigt, ist damit widerlegt. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen auch in Zeiten knapper Kassen und allgemeiner Sparzwänge nach Kräften“, so Udo Reppin.


 


Konkret sieht das Gemeindefinanzierungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vor, dass Dortmund im Jahr 2008 insgesamt 368,6 Mio. Euro Schlüsselzuweisungen erhält. Die allgemeine Investitionspauschale wird sich auf 10,3 Mio. Euro belaufen, die Investitionspauschale für Sozialhilfeträger auf 1,4 Mio. Euro. Für den Schulbau stehen im Rahmen der Schulpauschale 17,0 Mio. Euro zur Verfügung, für den Sportstättenbau sieht die Sportpauschale 1,6 Mio. Euro vor.


Udo Reppin weist weiter darauf hin, dass sich die Zuwendungen des Landes NRW an die Kommunen noch weiter erhöhen könnten. „Sollten sich die Steuereinnahmen im Jahr 2007 weiter positiv entwickeln, so können die Kommunen in NRW mit weiteren Millionenzuweisungen rechnen“, so der CDU-Finanzsprecher.


 


Verantwortlich: