Zum Jahreswechsel für CDU und CDU-Fraktion in Dortmund
von Erich G. Fritz und Frank Hengstenberg


 


  Der Jahreswechsel 2007/2008 bietet
  Gelegenheit, eine Halbzeitbilanz nach den
  Regierungswechseln in Düsseldorf und Berlin
  zu ziehen. Vieles ist anders geworden, fast
  alles besser. Dort, wo die CDU regiert, geht
  es den Menschen besser.
  Die Bilanz der der CDU-geführten Koalition in
  Nordrhein-Westfalen kann sich sehen lassen.
  Die Arbeitslosigkeit ist um 25 Prozent
  zurückgegangen. Seit dem Regierungsantritt
  sind 243.000 Menschen weniger arbeitslos.
  Seit Mai 2005 sind über 209.000 neue
  sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden. Beim Wachstum liegt Nordrhein-Westfalen erstmals wieder über dem Bundesdurchschnitt. Dortmund kann davon bisher leider nur unterdruchschnittlich profitieren.



Die Veränderungen in der Bildungspolitik haben den Unterrichtsausfall bereits um 45 Prozent gesenkt. 4.570 zusätzliche Lehrerstellen wurden geschaffen. Das Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren wurde massiv ausgebaut: von 11.000 Plätzen auf 34.000 Plätze im kommenden Jahr. Im Jahr 2010 wird es 90.000 Betreuungsplätze geben.


 


Die Neuverschuldung des Landes NRW wurde um 70 Prozent gesenkt. Sie ist so niedrig wie seit 30 Jahren nicht mehr. Die Bürokratie wurde drastisch abgebaut und 124 Verwaltungseinheiten wurden aufgelöst.


 


Die Bundespolitik in Berlin nimmt weiter Fahrt auf. Die Halbzeitbilanz der Großen Koalition unter der Führung von Angela Merkel kann sich sehen lassen. Dies lässt sich schon allein an den harten Fakten ablesen: Die Wirtschaft ist im Aufschwung, die Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich deutlich verbessert und der Bundeshaushalt bewegt sich auf das Ende der Neuverschuldung zu. Deutschland hat den Stillstand in Europa überwunden und ist ein geachteter Partner in der Welt. Eine erfolgreiche Wirtschaft mit dem Schutz der Umwelt und einer stabilen sozialen Entwicklung zu verbinden, ist das Ziel der Bundeskanzlerin.


Die gute Bilanz spiegelt sich auch in einer weitaus verbesserten Grundstimmung wieder. Deutschland ist wieder auf dem richtigen Weg. Unter Rot-Grün haben wir sieben Jahre lang Stagnation erlebt. Das waren sieben Jahre zuviel. Mittlerweile hat Deutschland wieder Zuversicht gewonnen. Die Menschen spüren, dass wir auf dem richtigen Weg sind.


 


Für Dortmund gilt es, den Schwung aus Bund und Land mitzunehmen und für die Weiterentwicklung und Zukunftsfähigkeit zu nutzen. Dies ist dem noch amtierenden Oberbürgermeister jedoch zu häufig nicht gelungen. Die Lieblingsprojekte von Herrn Dr. Langemeyer haben sich entweder verabschiedet oder dümpeln weiter vor sich hin. Das Bahnhofsprojekt „3do“ ist zerplatzt, die Flutung des Phoenix-Sees wird sich verzögern, eine sinnvolle Nutzung des U-Turms ist nach wie vor nicht zu erkennen, die Entwicklung der ehemaligen Thier-Brauerei wird absichtlich verzögert, das Dortmunder Klinikum steht kurz vor dem finanziellen Kollaps.


Die Bilanz der ablaufenden Amtszeit Langemeyers ist katastrophal. Wer im engsten Umkreis seines Amtes keine Ordnung halten kann und für eine Millionen-Unterschlagung Verantwortung trägt, hat seine Unfähigkeit zum Schluss noch einmal öffentlich vorgeführt.


 


Die CDU kann im ablaufenden Jahr in Dortmund große Erfolge verbuchen. Endlich hat man sich im Rat der Stadt auf ein breit angelegtes Kunstrasenprogramm für die Sportplätze verständigt. Auch die Erneuerung der Turn- und Sporthallen kommt nach jahrelangem Drängen der CDU voran. Für die Bildung unserer Kinder wurde mit der umfassenden Sanierung der Berufskollegs begonnen. Projekte der CDU nehmen Gestalt an.


 


Freuen wir uns auf das Jahr 2008: Im Sommer wird die Stadt wieder voller Menschen sein, die sich während der Fußball-EM zum gemeinsamen „public viewing“ treffen und sich von ihrer weltoffenen und herzlichen Seite zeigen.


 


Im neuen Jahr werden die Dortmunderinnen und Dortmunder aller Voraussicht nach nicht an die Wahlurnen gebeten. Spätestens im Sommer 2008 aber beginnt die „Startphase“ in das Superwahljahr 2009, in dem mit Europawahl, Bundestagswahl und den Kommunalwahlen gleich drei Urnengänge anstehen.


 


Die CDU in Dortmund die Politik in Stadt, Land und Bund konstruktiv mitgestalten und die politische Auseinandersetzung immer dann suchen, wenn es zum Wohle der Menschen unserer Stadt notwendig ist. Dazu heißen wir Sie auch im kommenden Jahr herzlich willkommen, sich einzumischen und mitzumachen.


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