Thomas Pisula: „Umwelt und Wirtschaft gleichermaßen berücksichtigen“


  „Mal wird eine ruhrgebietsweite
  Umweltzone gefordert, mal eine
  Umweltzone ganz abgelehnt“, zeigt
  sich der umweltpolitische Sprecher
  der CDU-Fraktion Thomas Pisula
  verwundert über den plötzlichen
  Schwenk der SPD-Fraktion.


 



Anscheinend seien die rot-grünen Koalitionäre jetzt auch in diesem Punkt gänzlich gegensätzlicher Meinung. Aufgabe der Kommunalpolitik sei es, die Belange der Menschen vor Ort zusammenzuführen, die CDU bleibe deshalb bei Ihrer Forderung einer Umweltzone mit Augenmaß. Eine Umweltzone sei ein gangbarer Weg unter mehreren, die Umweltbelastung zu verringern. Allerdings müsse auch das berechtigte Interesse der Dortmunder Bürger auf einen sicheren Arbeitsplatz nicht vernachlässigt werden.


 


Die CDU setze sich deshalb für großzügige Übergangsregelungen insbesondere für kleine und mittelständische Betrieb ein, da diese oft wirtschaftlich nicht in der Lage seien, ihre Fahrzeugflotte kurzfristig auszutauschen. Die Menschen, aber auch die Unternehmen müssten wissen, was langfristig auf sie zukommt, ergänzt Pisula. „Mit einem Hü und Hot ist niemand gedient.“


 


Der CDU-Umweltexperte fordert Planungssicherheit auch bezüglich der noch kommenden Verschärfungen der Grenzwerte zum Beispiel bei Stickoxiden. Auch müsse eine Umweltzone mehr regeln als nur den Verkehr. Feinstaub und andere Schadstoffe werden nur zu einem Teil vom Verkehr produziert, so Pisula.


 


Er erinnert daran, dass die CDU bereits ein Programm zur Unterstützung bei der Nachrüstung von Wohngebäuden beantragt hatte. Dieser sei jedoch von SPD und Grünen im Rat abgelehnt worden. „Verbote allein nützen nichts, die Politik muss auch Hilfe bei den zum Teil nicht einfachen Anpassungsprozessen bieten“, so Pisula abschließend.


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