Dr. Jürgen Eigenbrod: “Langemeyer lässt ganzen Ausschuss verschwinden“


 CDU-Ratsvertreter Dr. Jürgen
 Eigenbrod läutet im Streit über eine
 mögliche Internetzensur eine neue
 Runde ein. Selbstverständlich habe
 er damit gerechnet, dass sich
 Oberbürgermeister Langemeyer auf
 ein technisches Versehen berufen werde,
wenn es um die nicht vorhandene
Abrufbarkeit der „Bargeldaffärenvorlage“ im
Internet gehen würde.



Eigenbrod glaubt aber nach wie vor nicht an einen Zufall und vermutet pure Absicht dahinter. „Immerhin hat Langemeyer nicht nur die für ihn brisante Vorlage, sondern einen ganzen Ausschuss aus dem Internet verschwinden lassen,“ so Jürgen Eigenbrod.


Der CDU-Ratsherr wird konkreter: Er empfiehlt allen Dortmunder Bürgerinnen und Bürger sowie der Presse, im Internet die Unterlagen der vergangenen Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses zu suchen. „Wie Sie sehen, sehen Sie nichts,“ so Dr. Jürgen Eigenbrod.


Immerhin sei der Rechnungsprüfungsausschuss derjenige Ausschuss gewesen, der sich schwerpunktmäßig mit der sogenannten Bargeldaffäre in mehreren öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen beschäftigt habe. „Ich bin gespannt, welche Ausflüchte, technischen Probleme und Versehen der Oberbürgermeister jetzt wieder ausgräbt, wenn ein ganzer Ausschuss plötzlich nicht mehr auffindbar ist,“ fragt sich Dr. Eigenbrod.


Immerhin seien Probleme bei der Belegverwaltung im Bereich der Stadtkasse bereits im Juli 2004 Gegenstand des Rechnungsprüfungsausschusses und in der Vergangenheit auch im Internet abrufbar gewesen. Dies sei jedoch seit einiger Zeit nicht mehr möglich. „Offenbar soll jetzt die massive Kritik am damaligen Leiter der Stadtkasse der Öffentlichkeit nicht länger zugänglich sein. Wenn dies nicht einer Zensur des Internets gleichkommt, dann frage ich mich, was denn Zensur ist“, so Eigenbrod.


 


 


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