Frank Hengstenberg: „Klinikum, Schulen, Straßen“

 CDU-Fraktionsvorsitzender Frank
 Hengstenberg erwartet, dass die zu
 erwartenden 60 Mio. Euro aus dem
 Konjunkturprogramm der
 Bundesregierung insbesondere für das
 Klinikum, Schulen und Straßen eingesetzt
werden.



Das marode Klinikum sollte einen zweistelligen Millionenbetrag erhalten, um eine Anschubfinanzierung für die Kinderchirurgie oder die sanierungswürdige Frauenklinik zu erhalten. Hengstenberg wiederholt jedoch noch einmal, dass der Bau eines Betriebskindergartens mit der CDU-Fraktion auf keinen Fall zu machen sei.


Im Bereich der Schulen wollen die Christdemokraten das Geld aus dem Konjunkturprogramm vor allem für die baulichen Voraussetzungen eines Ganztagsbetriebes einsetzen. Die CDU-Fraktion schlägt vor, zwei Realschulen und zwei Gymnasien für den Ganztag zu ertüchtigen. Auch die Internationale Schule am Leibniz-Gymnasium ebenfalls für den Ganztagsbetrieb vorzubereiten. Hier sei vor allem die Mensa und die Aula gemeint.


Der strenge Winter und die damit verbundene Frostsprengung hat nach Meinung der CDU-Fraktion den Zustand des maroden Straßennetzes noch weiter verschlimmert. Selbst die Stadtverwaltung würde mittlerweile zugeben, dass mindestens das Doppelte an Geldern notwendig sei, um die Schlaglochpisten, die teilweise an die sibirische Tundra erinnern würden, zu reparieren.


Hengstenberg erteilt insbesondre den grünen Wunschträumen nach Klimasanierungs-Maßnahmen, die sich teilweise erst nach Jahrzehnten amortisieren würden, eine klare Absage. Von der Verwaltung erwartet die CDU-Fraktion, dass jeder im Doppelhaushalt 2008/2009 bereits vorgesehene Cent für Investitionen auch ausgegeben wird. „Eine Sanierung des städtischen Haushaltes mit Mitteln des Konjunkturpaketes wird es mit der CDU-Fraktion nicht geben“, so Hengstenberg abschließend.


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