Tagesordnungspunkt
Projekt „Nordwärts“, 1. Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

die CDU-Fraktion stellt zum o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:

Punkt c) des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert (Änderung unterstrichen):

Der Rat beauftragt die Verwaltung

c) den Finanzierungsbedarf von dann weiterqualifizierten und vom Rat mittels gesonderten Ratsvorlagen bereits beschlossenen Projekten der zweiten Projektgeneration in die Haushaltsplanungen 2017 zu integrieren.

Begründung
Der von der Verwaltung vorgeschlagene Beschlussvorschlag könnte suggerieren, dass sämtliche Maßnahmen der zweiten Projektfamilie in die Haushaltsplanung des Jahres 2017 zu integrieren sind. Der Änderungsantrag dient insofern ausschließlich der Klarstellung und Konkretisierung.


Verantwortlich: