Kommunale Schiene: Erneuerung des Stadt- und Straßenbahnnetzes

„Große Freude macht sich breit nach der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung „Kommunale Schiene“ zwischen Land und 15 Verkehrsunternehmen. Die CDU-geführte Landesregierung kommt ihrem Versprechen nach und verpflichtet sich, eine Milliarde Euro für Erneuerungsinvestitionen zu geben. Damit soll das Netz der Straßenbahnen und Stadtbahnen erneuert werden“, erläutert Uwe Waßmann (CDU), planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund.
„Wir wollen den ÖPNV so attraktiv machen, dass mehr Menschen freiwillig auf das Auto verzichten. Der ÖPNV kann einen wichtigen Beitrag zu Klimaschutz und Luftreinhaltung leisten. Voraussetzung ist ein moderner und funktionierender ÖPNV. Deshalb haben wir uns bereits in den Beratungen zum Masterplan Mobilität 2030 dafür eingesetzt, dass das Land die Erneuerung kommunaler Schienenstrecken mit rund 1 Mrd. Euro unterstützt. Nun hat sich unsere Forderung erfüllt“, stellt Waßmann zufrieden fest.

Mit der am Montag in Herne vor der Ruhrkonferenz erfolgten Unterzeichnung sind auch die Zahlen konkret, die in den nächsten Jahren fließen werden. Demnach erhält DSW21 bis 2031 die Summe von insgesamt 96 Mio. €. Weitere 2,1 Mio. € sind für die Hochbahn vorgesehen. „Die Städte werden durch diese Hilfe bei der Sanierung gerade maroder Stadtbahnen erheblich entlastet. Die Landesregierung lässt die Kommunen nicht allein. Für die CDU ist bei diesem Programm aber auch wichtig, dass nicht einfach eine Sanierung bezahlt wird. Wie erwarten von dem Programm auch ein „Upgrade“. Wir erwarten, das alles auf den heutigen Stand der Technik gebracht wird. Die Chancen der Digitalisierung sind zu nutzen“, so Uwe Waßmann (CDU) weiter.

Erneuerungsbedarf von 2,6 Mrd bei Stadtbahnen, Gleisen, Haltestellen

Im März des Jahres war ein Gutachten des Landesverkehrsministeriums zum Erneuerungsbedarf an Schienen in den Städten des Landes öffentlich geworden. Nach den von der Landesregierung ermittelten Zahlen beträgt der Erneuerungsbedarf bis 2031 insgesamt 2,6 Milliarden Euro. Das Land übernimmt damit jetzt 38 % der Kosten. In der Rahmenvereinbarung heißt es weiterhin dazu, dass das Land „einen zügigen Maßnahmenbeginn erwartet.“


Verantwortlich: